Chinas Top-Korruptionsjäger hat noch viel vor!

Wang Qishan ist derzeit der wohl gefürchtetste Mann Chinas: Er ist der Top-Korruptionsjäger der Kommunistischen Partei. Sein offizieller Titel: "Vorsitzender der Disziplinar-Kontroll-Abteilung". Wenn er etwas sagt, spitzen alle die Lauscher, denn es könnte Folgen haben.

Vor kurzem ließ Wang wieder eine Bemerkung fallen, die Aufmerksamkeit erregte, weil sie vom vorbereiteten Blabla eines ansonsten langweiligen Routine-Treffens abwich.

Anlass war die „7. Sitzung der 12. Politischen Konsultativ-Konferenz  des Chinesischen Volkes. Wang sprach vertrauten Partei-Text für etwa 70 Minuten, dann beantwortete er Fragen der Deligierten.

Die Frage nach dem "großen Tiger"

Ob es nach Zhou Yongkang noch einen größeren „Tiger“ in der Anti-Korruptions-Kampagne geben würde, wurde Wang gefragt. Der ehemalige Stasichef und „Öl-Pate“ war mit Hilfe der Kampagne „entsorgt worden“. Zhou hatte das Sicherheitssystem der Partei von 2007 bis 2012 überwacht und war zuvor Leiter des Büros für öffentliche Sicherheit gewesen. Seine Ämter hatte er durch den Einfluss von Jiang Zemin erhalten, der von 1989 bis 2004an der Macht gewesen war.

Auf die Frage hin lächelte Wang ohne zu antworten. Der Frager hakte nach, ob die Antwort das aktuell viel zitierte „Sie wissen ja schon …“ sei. Der Satz wurde zum geflügelten Wort, nachdem ihn Lu Xinhua, der Sprecher der Politischen Konsultativkonferenz ihn im März als Antwort auf eine Frage nach Zhou Yongkang benutzt hatte. Seitdem wird der chinesische Begriff „ni dongde“ als verdeckte Bejahung einer Frage verwendet.

Wang lächelte und sagte: „Sie werden verstehen, nach und nach.“

Razzia gegen „Tiger“, „große Tiger“ und „Spinnweben“

Nach Wangs vieldeutiger Bemerkung veröffentlichte Yan Zhaowei, ein Chefredakteur der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua, noch am selben Tag einen Artikel mit dem Titel: „Was sind die Regeln, die Wang Qishan gebrochen hat, indem er Bewegung nach Shanxi brachte?“ Die Schlagzeile bezog sich auf die Entlassung von mehr als 20 Beamten aus der Provinz Shanxi, einer Kohleregion, die als durch und durch korrupt galt.

Die Regel, die Wang gebrochen habe, war nach Ansicht von Yan: „Wenn eine Handlung weitgehend akzeptiert wird, auch wenn sie nach dem Gesetz nicht erlaubt ist, wird das Gesetz von der Bestrafung der Person absehen.“

Wang sei dabei, die Interessensgruppen, die sich in Chinas politischem System eingenistet hätten zu zerschlagen und so den Weg für Reformen zu ebnen. Er nannte das etwas blumig die Beseitigung der „Tiger“, „großen Tiger“ und „Spinnweben“…

Jiangs Seilschaften sollen zerschlagen werden

Wangs Aussage und der Verweis von Yan Zhaowei auf die „Spinnweben“ waren auch eine Anspielung auf den ehemaligen KP-Chef Jiang Zemin. Jiang, dessen Machtausübung vom Jahr 1989 bis 2005 dauerte, hatte viele der Beamten installiert, die Xi Jinping jetzt langsam ausmerzt. Dazu gehörte der nun entmachtete Zhou Yongkang, den Jiang ernannt hatte, um die Verfolgung der spirituellen Praxis Falun Gong durchzuführen. Außerdem der gestürzte Xu Caihou, der als der zweitmächtigster Militär galt.

Die Beamten-Korruption war in China unter Jiangs Herrschaft förmlich explodiert. Mittlerweile nennen Chinas Internetnutzer Jiang jedoch schon „eine halb tote Spinne“:  Gerüchte, dass Staatschef Xi auch ein Korruptions-Verfahren gegen Jiang plant, gibt es schon seit Monaten.