Wärmelastplan für Elbe gefordert

Der NABU Hamburg kritisiert die Bemühungen der Industrie, den Wärmelastplan für die Elbe durch Ausnahmeregelungen aufzuweichen. In einer gemeinsamen Stellungnahme der Handelskammer und des Industrieverbandes Hamburg e.V., in der diese sich gegen „unangemessene Einschränkung industrieller Aktivitäten in Hamburg“ aussprechen, heißt es etwa: „Mit dem Bekenntnis zur ‚Wachsenden Stadt‘ hat die Schwarz-Grüne Koalition ein Bekenntnis für den Wirtschaftsstandort Hamburg abgegeben, an dem sie sich messen lassen muss“.

Wasserkühlung – die billigste Lösung

Die Frischwasserkühlung ist für Unternehmen die wirtschaftlich günstigste Lösung, die allerdings große Mengen Kühlwasser erfordert. Eine gängige Alternative sind Kühltürme, doch sind diese eben teuer. „Aktionäre wollen Dividende“ begründet die Sprecherin der Norddeutschen Affinierie Michaela Hessling gegenüber dem Hamburger Abendblatt den Wunsch der Affi nach einer Ausnahmeregelung. „Am Schutz der Elbe führt aber kein Weg vorbei. Durch die Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union ist eine Verbesserung des Zustandes der Gewässer bis 2015 vorgeschrieben“, sagt Stephan Zirpel, Geschäftsführer des NABU Hamburg. „Die Elbe bräuchte vielmehr strengere und verbindlichere Grenzwerte. Ausnahmeregelungen für einzelne Betriebe würden den Wärmelastplan dagegen komplett untergraben.“

Der BUND befürchtet, dass ohne einen verbindlichen Wärmelastplan eine genehmigungsrechtliche Willkür auf Kosten der Tideelbe herrschen würde. Laut NABU würden dann in den kommenden Sommern „die Fische in der Elbe verstärkt mit dem Bauch nach oben schwimmen“. Der Senat müsse daher den Wärmelastplan auf seiner Sitzung am 23. Dezember ohne Abstriche und Ausnahmen beschließen. Von der „reflexartigen“ Drohung der Industrie mit Standortwechsel und Arbeitsplatzverlust dürfe sich der Senat nicht unter Druck setzen lassen.

Seit dem Wärmelastplan von 1973 boomte die Industrie entlang der Elbe. Durch das erwärmte Kühlwasser, das aus Industrie und Kraftwerken in die Elbe eingeleitet wird, droht die Elbe in der warmen Jahreshälfte zu kollabieren. Der neue Plan sieht daher vor, dass das Kühlwasser, künftig höchstens 28 statt wie bisher 35 Grad Celsius warm sein darf.

Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben den Wärmelastplan bereits verabschiedet. (hs)