EU hat Diesel-Problematik jahrelang ignoriert: Auffällige Abweichungen waren seit 2004 bekannt

Die EU-Staaten haben auffällige Abweichungen beim Abgasausstoß von Dieselfahrzeugen offenbar jahrelang ignoriert: Aus einem Berichtsentwurf des EU-Abgas-Untersuchungsausschusses gehe hervor, dass die EU-Mitgliedstaaten mindestens seit 2004 gewusst hätten, dass Diesel-Fahrzeuge mehrerer Hersteller deutlich zu viel giftige Stickoxide ausstoßen, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Der Berichtsentwurf kritisiere zudem die „mangelnde fachliche Kompetenz in den Kommissionsdienststellen“. Arbeitsgruppen zu neuen Kontrollverfahren seien zu mehr als der Hälfte mit Teilnehmern aus der Autobranche besetzt gewesen.

„Der Abgasskandal war ein Weckruf für uns. Viele Mitgliedstaaten haben geschlafen“, sagte Jens Gieseke (CDU), Berichterstatter im Abgasuntersuchungsausschuss des EU-Parlamentes, der Zeitung. Als die Verstöße öffentlich wurden, seien die ertappten Hersteller nicht bestraft worden. „Die gesetzlichen Regelungen sind da. Abschalteinrichtungen sind verboten“, erklärte Gieseke. Allerdings habe die EU-Kommission kein Instrument zur Kontrolle entwickelt und weder Kommission noch Mitgliedstaaten hätten Verstöße sanktioniert. In einem Empfehlungsentwurf des Ausschusses wird gefordert, Fahrzeug-Tests nach Vorbild der USA zu verschärfen. Der Ausschuss verweist dazu auf die US-Praxis „zufälliger Prüfungen von Fahrzeugen, die unmittelbar aus der Produktion kommen oder sich im Fahrbetrieb befinden“.

Der Forscherverbund ICCT, der den Abgas-Skandal bei VW aufgedeckt hat, kritisiert, dass manche Autobauer auch bei Abgasmessungen im Verkehr weiter vorbereitete Prototypen einsetzen wollten. Das Papier soll im April dem Europäischen Parlament vorgelegt werden. (dts)