Facebook: Mehr als 4.000 Personen und Organisationen auf Schwarzer Liste

Das Investigativportal „The Intercept“ hat am Dienstag (12.10.) eine Liste von mehr als 4.000 Personen und Organisationen veröffentlicht, die das Netzwerk als gefährlich betrachtet.

Die Schwarze Liste mit dem Namen „Dangerous Individuals and Organizations“ (DIO) führt Personen aus Kategorien wie Terrorismus, Kriminalität, Verbreitung von Hass und sogenannte militarisierte soziale Bewegungen aus mehreren Ländern und Kontinenten.

Schwarze Liste in drei Stufen unterteilt

Wie strikt das Netzwerk gegen die jeweiligen Akteure vorgeht, hängt unter anderem von einer dreistufigen Einteilung ab, die sich nach dem Grad der Gefahr richtet, die von den jeweiligen Akteuren ausgeht. Abhängig davon können auch Nutzer sanktioniert werden, die die genannten Akteure diskutieren und dabei keine eindeutige Distanzierung erkennen lassen.

Stufe 1 umfasst dabei solche Akteure, die „ernsthaften Offline-Schaden“ verursachen. Dazu gehören solche, die explizit Gewalt gegen Zivilisten, die Zufügung von Schaden aufgrund geschützter Merkmale oder die Beteiligung am organisierten Verbrechen billigen.

Facebook entfernt „Lob, inhaltliche Unterstützung und Darstellung“ von Gruppen und Personen der Stufe 1 sowie „verletzender gewalttätiger Ereignisse“, die von diesen begangen werden könnten. In diese Kategorie fallen unter anderem terroristische Akteure.

Billigung von Gewalt als eines der entscheidenden Kriterien

In der Stufe 2 geht es um „gewalttätige nichtstaatliche Akteure“, die neben bewaffneten Milizen oder syrischen Rebellengruppen auch anarchistische oder sonstige Vereinigungen umfasst.

Facebook lässt hier „begrenztes Lob für gewaltfreie Aktionen“ zu, entfernt hingegen „jegliche inhaltliche Unterstützung und Darstellung“ und „jegliche Lobpreisung der gewalttätigen Aktivitäten dieser Gruppen“.

In Stufe 3 gibt es die wenigsten Beschränkungen. Hier finden sich unter anderem Organisationen, bei denen Facebook festgestellt hat, dass sie gegen seine Richtlinien zu Hassreden und gefährlichen Organisationen verstoßen oder „die Absicht haben, in einem absehbaren Zeitraum offline Gewalt zu verüben“ – die aber „nicht notwendigerweise bisher Gewalt ausgeübt oder Gewalt gegen andere aufgrund ihrer geschützten Merkmale befürwortet haben“.

Facebook unterhält Team von 350 Spezialisten

Der Intercept-Auswertung zufolge fallen etwa 70 Prozent der in der Stufe 1 kategorisierten Akteure in den Bereich des Terrorismus – die meisten davon in jenen aus dem Nahen Osten oder Südasien. Zudem sind dort etwa 500 Hassgruppen geführt, darunter 250, die in den Bereich der „White Supremacy“ einzuordnen sind.

In Stufe 3 fallen die meisten rechtsextremen Akteure und Gruppierungen, unter anderem QAnon oder Islamhasser wie die „English Defense League“.

Insgesamt sind 53,7 Prozent der von The Intercept veröffentlichten Liste als Terrorismus eingestuft, 23,3 Prozent sind militarisierte soziale Bewegungen, 17 Prozent sind Hassgruppen, 4,9 Prozent sind kriminell und ein Prozent stellen „gewalttätige nichtstaatliche Akteure“.

Aus dem deutschen Sprachraum finden sich unter anderem Parteien wie der III. Weg, Organisationen wie die „Jungen Nationaldemokraten“, die „Identitäre Bewegung“ und einige ihrer prominenten Persönlichkeiten oder sogenannte Rechtsrock-Bands.

Facebook betont, „so transparent wie möglich“ im Kampf gegen Akteure dieser Art sein zu wollen, gleichzeitig aber auch „die Sicherheit in den Vordergrund stellen, rechtliche Risiken begrenzen und verhindern, dass Gruppen unsere Regeln umgehen können“. Ein Team von 350 Spezialisten konzentriere sich darauf, „diese Organisationen zu stoppen und neue Bedrohungen zu bewerten“.