Bundesratsinitiative für steuerliche Forschungsförderung

Vor dem Forschungsgipfel in der kommenden Woche startet Niedersachsen eine Bundesratsinitiative pro steuerliche Forschungsförderung im Mittelstand. Niedersachsens Ministerpräsident Stefan Weil (SPD) will die Förderung für alle Unternehmen bis zu 250 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von 50 Millionen Euro, berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Die Förderung gibt es in vielen OECD- und in allen EU-Ländern außer Deutschland und Estland.

Auch hier haben ihn bereits alle Parteien anvisiert, Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat ihn bisher aber wegen der Kosten und der befürchteten Mitnahmeeffekte verhindert. Weil verweist allerdings auf diverse Studien, wonach der Mittelstand bei Forschung und Entwicklung zunehmend zurück fällt, was etwa für die Digitalisierung gefährlich sei. Auch die Bundes-SPD hat den Forschungsbonus wieder auf der Agenda.

(dts Nachrichtenagentur)