EU-Patentamt: Die Zahl der Patente aus Deutschland nahm minimal zu

Der aktuelle EU-Patentamt-Bericht zum Jahr 2019 hat ergeben, dass immer mehr Patente im Bereich der Digitalen Technologien angemeldet werden. Das anhaltende Wachstum der Patentanmeldungen wird besonders vom starken Anstieg in den Technologiefeldern Digitale Kommunikation (+19,6 Prozent) und Computertechnik (+10,2 Prozent) getrieben. Insgesamt wurden 2019 im Vergleich zum Vorjahr beim Europäischen Patentamt 4 Prozent mehr Patentanmeldungen eingereicht, was einen neuen Höchststand von mehr als 181.000 bedeutet.

Mit einem markanten Anstieg von 64,6 Prozent trugen chinesische Unternehmen am deutlichsten zum Wachstum der Patentanmeldungen in der Digitalen Kommunikation bei, gefolgt von Firmen aus den USA (+14,6 Prozent) und Südkorea (+36,1 Prozent, allerdings auf Basis eines geringeren Volumens). Im Vergleich dazu legten die Anmeldungen aus Europa mit +3,1 Prozent nur moderat zu.

• Huawei (China) meldete 3.524 europäische Patente an.
• Samsung (Südkorea) hatte 2.858 Patentanmeldungen 2019 getätigt.
• LG (Südkorea) mit 2.817 Patentanmeldungen in Europa.
• United Technologies (USA) hatte 2.813 Anmeldungen.
• Siemens (Deutschland) Fünfter mit 2.619 Patentanmeldungen.

Patente aus Deutschland

Europäische Unternehmen hatten den größten Anteil an Patentanmeldungen in den Technologiefeldern Transport, Messtechnik, Organische Feinchemie und Sonstige Spezialmaschinen. Letzteres deckt beispielsweise Werkzeugmaschinen für verschiedenste Industrien und den 3D-Druck ab.

Nach zwei Wachstumsjahren in Folge blieb die Zahl der Patentanmeldungen aus Deutschland, Europas führendem Anmeldeland, 2019 nahezu stabil (+0,5 Prozent), während sie für Frankreich (-2,9 Prozent) und die Niederlande (-2,6 Prozent) zurückging.

Huawei hat mittlerweile mehr als 90 5G-Startverträge mit Betreibern auf der ganzen Welt unterzeichnet und konzentriert sich nun darauf, die ersten 5G-Angebote zu erweitern. In Europa beobachtet man diese Einmischung des chinesischen Staatskonzerns mit Sorge. Generell ist zu erkennen, dass vor allem der Ausbau des schnellen Internets die Patentanmeldungen im Europäischen Parlament nach oben treibt.

Hinter dem EU-Patentamt steht eine von der EU eingesetzte unabhängige Organisation. Fast alle Staaten in Europa (außer Russland, Ukraine und Weißrussland) regeln ihren Patentschutz als Mitglied des Europäischen Patentamtes. (cs)