Wirtschaftsabschwung verhindern: EZB-Ratsmitglied Rehn macht Deutschland Vorschläge

EZB-Ratsmitglied Olli Rehn fürchtet einen stärkeren wirtschaftlichen Abschwung im Euro-Raum und fordert für diesen Fall die Regierungen zum Handeln auf. „Wenn sich das Wachstum noch weiter abschwächt, hat die EZB alle ihre Instrumente zur Verfügung“, sagte der finnische Notenbankchef dem „Handelsblatt“. Die Geldpolitik könne es aber allein nicht richten.

„Die Regierungen müssen in verschiedenen Bereichen mehr Verantwortung tragen.“ Die drei größten Volkswirtschaften Deutschland, Frankreich und Italien sollten dabei unterschiedliche Prioritäten setzen. Er erklärt:

In Deutschland sind zusätzliche Investitionen in die Digital- und Verkehrsinfrastruktur nötig.“

Frankreich müsse die Arbeitsmarktreformen fortsetzen und Italien den Arbeitsmarkt und seine Institutionen reformieren.

Hinsichtlich möglicher neuer Langfristkredite (TLTRO) für die Banken im Euro-Raum sagte Rehn, dass er mit EZB-Präsident Mario Draghi darin übereinstimme, „dass es einer klaren und überzeugenden geldpolitischen Begründung bedarf – was immer wir mit TLTROs machen“.

Irgendwann in den nächsten Sitzungen werde man sich mit dem Thema befassen, ob und wenn ja mit welcher Ausgestaltung man mit diesen Krediten weitermache. „Die Gestaltung ist wichtig, weil davon abhängt, welchen Einfluss sie auf die Wirtschaft haben“, sagte Rehn.

Allerdings habe man mit einer Entscheidung noch etwas Zeit vor dem Sommer. Die Entscheidung werde „auf Basis der Daten für den gesamten Euro-Raum und nicht für ein einzelnes Land“ getroffen.

Zur Nachfolge von EZB-Präsident Draghi sagte Rehn, der als möglicher Kandidat gilt: Wesentlich sei, dass der nächste EZB-Präsident „auf der Grundlage von Kompetenz und Erfahrung“ ausgewählt werde.

Sie oder er sollte starke Kompetenzen in der europäischen Wirtschafts- und Währungspolitik haben und in ganz Europa Vertrauen genießen.“

(dts)