Wirecard-Skandal: Scholz entlässt BaFin-Chef

BaFin-Chef Felix Hufeld verlässt nach dem Wirecard-Skandal die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kündigte am Freitag eine Neuaufstellung der Behörde an. Der Wirecard-Skandal habe offenbart, dass die deutsche Finanzaufsicht neu organisiert werden müsse, „um ihre Aufsichtsfunktion effektiver erfüllen zu können“, erklärte das Ministerium.

Die BaFin war nach dem Wirecard-Skandal stark in die Kritik geraten. Der Zahlungsdienstleister, der im Juni Insolvenz hatte anmelden müssen, soll jahrelang die Bilanzen gefälscht haben. Scholz hatte in der Folge angekündigt, dass die BaFin künftig mehr Kompetenzen und Durchgriffsrechte gegenüber Unternehmen bekommen solle.

Die Bafin hatte jahrelang nichts gegen Wirecard unternommen, obwohl es viele Hinweise auf den Betrug gab. Stattdessen hatten Mitarbeiter der Behörde privat Wirecard-Aktien gehandelt.

Scholz dankte Hufeld am Freitag dafür, dass er in den vergangenen acht Jahren an der Spitze der BaFin die Finanzdienstleistungsaufsicht in Deutschland und Europa „maßgeblich geprägt und entscheidend vorangebracht“ habe. „Die geplante organisatorische Reform der BaFin verbinden wir mit einem personellen Neuanfang“, fügte er hinzu.

Hufeld erklärte, die BaFin habe sich in den vergangenen Jahren „signifikant weiterentwickelt und in vielfacher Hinsicht an Relevanz gewonnen“. Nun gelte es „weitere Aufgaben anzupacken, für deren Bewältigung ich meinem Nachfolger oder Nachfolgerin nur das Beste wünsche“.

FDP-Finanzexperte Toncar: Rückzug von Bafin-Chef Hufeld „unvermeidbar“

Der FDP-Finanzexperte Florian Toncar hat den Rückzug von Bafin-Chef Felix Hufeld als „unvermeidbar“ bezeichnet. Nicht das Fehlverhalten eines einzelnen Mitarbeiters sei allerdings der Grund, sondern „gravierende Fehlbeurteilungen der Bafin im Fall Wirecard“, erklärte der Bundestagsabgeordnete, der für die FDP als Obmann im Wirecard-Untersuchungsausschuss sitzt.

Toncar kritisierte, auch die für die Wertpapieraufsicht zuständige Exekutivdirektorin Elisabeth Roegele sei „nicht mehr tragbar“. Sie habe es in den vergangenen Monaten „meisterhaft verstanden, alles bei Herrn Hufeld abzuladen“.

Der FDP-Politiker ergänzte, dass auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kein gutes Bild im Wirecard-Skandal abgegeben habe. „Er wollte um jeden Preis vermeiden, dass in seinem Bereich Fehler eingestanden wurden.“ Das habe „zeitweise absurde Züge“ gehabt.

Wirecard hatte Ende Juni Insolvenz angemeldet. Das Unternehmen soll jahrelang die Bilanzen gefälscht haben. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss soll das Verhalten der Bundesregierung und der ihr unterstehenden Behörden im Zusammenhang mit den Vorkommnissen rund um den Finanzdienstleister unter die Lupe nehmen.

Toncar erklärte, die Bafin habe nun die Chance, sich mit tiefgreifenden Reformen Autorität und Vertrauen zurück zu erarbeiten. „Die FDP will eine starke Finanzaufsicht im Interesse eines funktionierenden Kapitalmarktes.“ (afp/dts)