Vier statt fünf: Runde der Wirtschaftsweisen in ungewohnter Besetzung

Wenn der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung am Mittwoch seine aktuelle Konjunkturprognose für 2021 und 2022 vorlegt, geben die sogenannten Wirtschaftsweisen diesmal ein ungewohntes Bild ab.

Denn statt fünf gibt es derzeit lediglich vier Experten in dem Gremium, das der Bundesregierung mit seinem Fachwissen eine wichtige Hilfestellung bei der Beurteilung von konjunktureller Lage und wirtschaftspolitischen Notwendigkeiten leisten soll. Der Grund: Die Amtszeit des bisherigen Vorsitzenden des Sachverständigenrates, Lars Feld, lief Ende Februar aus – und die Nachfolge ist zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD umstritten.

Eingerichtet wurde der Sachverständigenrat bereits 1963. Laut dem damals vom Bundestag verabschiedeten Gesetz soll er mit seinen Gutachten untersuchen, „wie im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig Stabilität des Preisniveaus, hoher Beschäftigungsstand und außenwirtschaftliches Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wachstum gewährleistet werden können“.

Geregelt ist dort auch, dass der Rat aus fünf Mitgliedern besteht, „die über besondere wirtschaftswissenschaftliche Kenntnisse und volkswirtschaftliche Erfahrungen verfügen müssen“.

Die Mitglieder werden jeweils zum 1. März eines Jahres für fünf Jahre auf Vorschlag der Bundesregierung durch den Bundespräsidenten berufen. Wiederberufungen sind dabei erlaubt – im Falle von Feld allerdings soll die SPD Medienberichten zufolge eine dritte Amtszeit verhindert haben.

Hintergrund ist hier vor allem die sei längerem schwelende Debatte darüber, welchen Stellenwert die im Grundgesetz verankerte, derzeit aber wegen der Corona-Krise ausgesetzte Schuldenbremse haben soll.

Möglich ist nun, dass der Sachverständigenrat bis zur Bundestagswahl mit nur vier statt fünf Mitgliedern weiterarbeiten muss. Eines ist nach dem Ausscheiden Felds, der im März 2020 den Vorsitz der Wirtschaftsweisen übernommen hatte, aber klar: Auch ohne Vorsitzenden wird es bei der Online-Vorstellung am Mittwoch eine neue Prognose geben – und dabei wollen sich die nunmehr vier Wirtschaftsweisen Veronika Grimm, Monika Schnitzer, Achim Truger und Volker Wieland allesamt zu Wort melden. (afp)