Werden Facebook und Instagram künftig abgeschaltet?

Der Meta-Konzern, dem die Social Media-Plattformen Facebook und Instagram unterliegen, erregte mit seinem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht Aufmerksamkeit. In dem Bericht an die US-Börsenaufsichtsbehörde schrieb der Konzern, dass die Genehmigung, Daten von Nutzern zwischen Ländern hin und her zu transferieren, für sein Geschäft notwendig sei. Allerdings untersagen die europäischen Datenschutzbestimmungen dem Konzern, genau das zu tun.

Angesichts der strengen EU-Datenschutzbestimmungen wählte Meta nun drohende Worte in seinem Jahresbericht. Falls Meta der Datentransfer nicht gestattet werde,

sei es [dem Konzern] wahrscheinlich nicht möglich, Dienste wie Facebook oder Instagram in Europa anzubieten.“

Allerdings geht Meta davon aus, noch in diesem Jahr entsprechende Vereinbarungen treffen zu können.

„Komplett leere Drohungen“

Führende EU-Digitalpolitiker haben die Warnungen des Meta-Konzernes vor dem Abschalten von Facebook und Instagram in Europa zurückgewiesen. „Das sind komplett leere Drohungen“, sagte die Grünen-Europa-Abgeordnete Alexandra Geese der „Rheinischen Post“ (Dienstag). Auch für Facebook sei der europäische Markt weiterhin lukrativ.

Der CDU-Europapolitiker Axel Voss machte klar, dass Europa sich „bestimmt nicht von Meta erpressen“ lassen und die Datenschutzstandards aufgeben werde. „Dann muss Meta eben mit dem Verlust leben“, erklärte Voss.

Der FDP-Europa-Abgeordnete Moritz Körner sprach ebenfalls von einer „leeren Drohung“. Facebook könne die Datenverarbeitung der europäischen Kunden auch in der EU durchführen und damit viele der kritisierten rechtlichen Probleme vermeiden. (dts/mf)