Tesla erhält dauerhafte Genehmigung für Werk in Brandenburg

Das brandenburgische Landesumweltamt hat dem Tesla-Werk in Grünheide die dauerhafte Genehmigung erteilt. Das teilte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag mit. Die Produktionsaufnahme kann aber erst nach Abnahme der im Bescheid genannten Auflagen erfolgen.

Im Verfahren gab es eine umfangreiche Beteiligung von Behörden, Verbänden und der Öffentlichkeit. Diese wurde teilweise wiederholt, da die Batteriefabrik erst später in das Verfahren aufgenommen wurde, hieß es. Deshalb musste die Verfahrensdauer verlängert werden.

„Die Ansiedlung von Tesla ist deutschlandweit das erste Großprojekt, das Klimaneutralität mit der Schaffung zusätzlicher Industriearbeitsplätze verbindet“, sagte Woidke. Die Tesla-Ansiedlung zeige einmal mehr, wie attraktiv der Wirtschaftsstandort Brandenburg ist.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) begrüßte die Entscheidung ebenfalls: „Die Genehmigung der Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg ist eine gute Nachricht für den Wirtschaftsstandort Deutschland. In unter drei Jahren ist es gelungen, ein Investitionsprojekt von mehreren Milliarden Euro zu genehmigen und gleichzeitig zu bauen“, sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Tesla hatte bisher nur die Genehmigung für eine Vorserienproduktion des Model Y zu Testzwecken erhalten. Ursprünglich hatte Musk gehofft, die Produktion bereits im Juli 2021 starten zu können. Kurzfristig geänderte Baupläne der Fabrik verzögerten ausstehende Genehmigungen. Tesla schob etwa Baupläne für eine der weltweit größten Batteriefabriken nach.

Grünheide sieht Wasserversorgung für Tesla nur teilweise gesichert

Naturschützer und Anwohner befürchten hingegen Umweltschäden. Sie halten die Wasserversorgung für gefährdet. Ein Teil des Geländes liegt im Wasserschutzgebiet.

Die Wasserversorgung für die Tesla-Gigafactory in Grünheide sei bei einem weiteren Ausbau der Fabrik nach Ansicht des Bürgermeisters der Gemeinde, Arne Christiani (parteilos), noch nicht gesichert. Für die erste Ausbaustufe sei die Versorgung „klar vertraglich geregelt“, sagte Christiani dem „Handelsblatt“. „Für alle weiteren Ausbaustufen gibt es bisher keine Vereinbarungen.“

Die gegenwärtig vorhandenen Fördermengen reichen nicht aus. Insofern werde es technische Lösungen geben müssen, zum Beispiel ein neues Wasserwerk, sagte Christiani weiter. „Oder man stellt sich der Herausforderung, das Wasser von den Stellen, wo es vorhanden ist, dorthin zu bringen, wo es gebraucht wird. Dazu müsste man dann aber im großen Stil Rohre verlegen.“

Christiani dämpfte zugleich die Erwartungen an mögliche wirtschaftliche Effekte in seiner Gemeinde durch die Tesla-Ansiedlung. Er nahm dabei Bezug auf Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD), der von einem Sogeffekt gesprochen hatte, der weitere Unternehmen anziehen werde. „In der Umgebung gibt es auf jeden Fall Bewegung“, sagte Christiani.

„Bei uns in der Gemeinde aber nicht, weil es keine Gewerbeflächen gibt.“ Das sei aber auch gewollt. „Wir wollen weiter Erholungsgebiet bleiben.“ Es gebe sogar Überlegungen innerhalb der Gemeindevertretung, Grünheide als Erholungsort anerkennen zu lassen. (dts/red)