Olaf Scholz versichert: Grundrente kommt zum 1. Januar
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geht trotz der Corona-Krise von einer planmäßigen Einführung der Grundrente zum Jahreswechsel aus. „Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zuvor hatte die Deutsche Rentenversicherung Bund erklärt, wegen der Corona-Pandemie und den daraus folgenden erschwerten Arbeitsbedingungen sei der Zeitplan für die Einführung des Vorhabens in Gefahr.
Sachbearbeiter und IT-Fachleute seien im Homeoffice und kämen nicht mit der erhofften Geschwindigkeit voran, hatte die Rentenversicherung erklärt. Dem vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zufolge sollen von 1. Januar 2021 an rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Renten einen Zuschlag bekommen, wenn sie mindestens 33 Jahre an Beitragszeiten für Beschäftigung, Kindererziehung oder Pflege nachweisen können.
Auch der Wirtschaftsrat der CDU rechnet wegen der Corona-Krise nicht mit der pünktlichen Einführung und bringt eine Verschiebung sowie eine Überarbeitung des Gesetzentwurfs ins Spiel. „Angesichts der enormen und bisher noch unabsehbaren Lasten der Corona-Krise für die Rentenkasse und die öffentlichen Haushalte muss es ein Moratorium für weitere kostspielige Sozialleistungen geben“, erklärte der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger. Zudem zeigten die erneuten Warnungen der Rentenversicherung, „dass der Gesetzesentwurf in dieser Form schlecht durchdacht und faktisch nicht umsetzbar ist.“
„Die Bundesregierung sollte die Corona-Krise zum Anlass für dringend nötige Nachbesserungen nehmen“, forderte Steiger. Es müssten nunmehr die Weichen für eine starke und wettbewerbsfähige Wirtschaft in der Zeit nach der Krise gestellt werden. Es sei „jetzt schlicht nicht der richtige Zeitpunkt für die Einführung neuer, teurer Sozialleistungen“. (afp)
Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times
Der Kommunismus vertritt die absolute Gleichheit der Ergebnisse in der Gesellschaft – also einen absoluten Egalitarismus. Dieser Begriff mag vielleicht hochtrabend klingen, sodass viele blind an seine Rechtschaffenheit glauben. Doch gleichzeitig ruft er auch Hass und Neid hervor.
Eine Folge des Egalitarismus ist, dass die Menschen den Erfolg anderer nicht akzeptieren können – wenn diese etwa reicher sind, ein bequemeres Leben führen, eine leichtere Arbeit haben oder ihre Lebensbedingungen einfach besser sind. Alle sollten gleich sein nach dem Motto: Ich will und soll das haben und bekommen, was du hast und bekommst.
Der absolute Egalitarismus zeigt sich auf mindestens zwei Arten: Erstens, wenn Menschen denken, dass alle gleich sein sollten, werden einige mit ihrem wirtschaftlichen Status bestimmt unzufrieden sein. So ist es einfach, Neid und Hass unter den Menschen schüren. Die Menschen begehren die Dinge, die ihre Mitmenschen besitzen, und versuchen sogar, sie mit unlauteren und gewaltsamen Methoden in ihren Besitz zu bringen. Im Extremfall zerstören sie das Eigentum der anderen oder töten, um reich zu werden. Die schlimmste Erscheinungsform hierbei ist die gewaltsame Revolution.
Und zweitens: Der absolute Egalitarismus zeigt sich auch innerhalb der Gruppen, die im Wesentlichen den Zustand der „Gleichheit“ bereits erreicht haben: Wenn es Vorteile gibt, erhält jeder den gleichen Anteil davon. Alle, die auffallen, werden kritisiert. Alle werden gleich behandelt, ob jemand nun mehr, weniger oder gar nicht arbeitet. Darum geht es in Kapitel 9 (Band 2) dieser Buchserie.
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Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]
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