NRW will 1.000 Jobs auf „sozialem Arbeitsmarkt“ schaffen

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will ab dem 1. Juni mit dem Städten Dortmund, Duisburg, Essen und Gelsenkirchen einen „sozialen Arbeitsmarkt“ aufbauen, auf dem 1.000 Langzeitarbeitslose Beschäftigung finden sollen. Das sagte Landesarbeitsminister Rainer Schmeltzer (SPD) der „Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung“ (Montagsausgabe). Zugleich kritisierte er Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der sich bislang weigere, einen solchen Arbeitsmarkt zu finanzieren.

Mit dem „sozialen Arbeitsmarkt“ sollen zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose geschaffen werden. Rund 300.000 Menschen gelten derzeit in NRW als langzeitarbeitslos. „Diese Menschen haben nicht von der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt profitiert“, so Schmeltzer. Auf dem „sozialen Arbeitsmarkt“ soll nun ein Teil dieser Menschen eine neue Beschäftigung finden. „Wir nehmen Geld für Arbeit in die Hand, nicht für die Finanzierung von Arbeitslosigkeit“, betont Schmeltzer. Konkret werden ab 1.Juni jeweils rund 250 neue Jobs unter anderem bei kommunalen und gemeinnützigen Trägern in den besonders von Langzeitarbeitslosigkeit betroffenen Ruhrgebietsstädten Dortmund, Duisburg, Essen und Gelsenkirchen geschaffen – einfache Tätigkeiten wie Hausmeister-Arbeiten oder Jobs in der Grünpflege. „Arbeitsplätze, die die Kommunen gut gebrauchen können“, so der Arbeitsminister. Diejenigen, die in dem Programm unterkommen, werden zudem begleitet und auf das Arbeitsleben vorbereitet. Das Land finanziert die neuen Stellen in diesem und im nächsten Jahr mit insgesamt 43 Millionen Euro. Zusätzlich stellt das Land für zwei Jahre 14 Millionen Euro als Co-Finanzierung des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe“ zur Verfügung, in dem 3.300 Menschen zusätzlich beschäftigt werden. Das Bundesprogramm kann dadurch auf 6.400 Plätze in Nordrhein-Westfalen aufgestockt werden. (dts)