Nahles: Bedingungsloses Grundeinkommen wäre „Stilllegungsprämie“

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hält nichts von der Forderung von DAX-Managern wie Joe Kaeser oder Tim Höttges nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Dieses wäre nichts anderes als eine „Stilllegungsprämie“, sagte die SPD-Politikerin dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Angesichts der Umbrüche durch die Digitalisierung fragten sich viele Unternehmen, was mit den Beschäftigten passieren solle, denen der Jobverlust drohe.

Und um das Gewissen zu beruhigen, schlage die Wirtschaft dann eben das Grundeinkommen vor. Dem halte die SPD ihr „Chancenkonto“ entgegen, ein vom Steuerzahler finanziertes Guthaben, aus dem Beschäftigte Weiterbildung finanzieren können sollen. „Wir wollen die Menschen aktivieren und befähigen, nicht alimentieren“, sagte Nahles, die für das Konto eine Summe von 20.000 Euro pro Beschäftigtem ins Spiel gebracht hatte. Auf die Frage, woher das Geld kommen soll, wenn Erwerbstätige die Förderung in großem Stil annehmen, sagte die Arbeitsministerin: „Jeder soll im Laufe seines Erwerbslebens Anspruch auf die Leistung haben, und es ist äußerst unwahrscheinlich, dass das alle zur selben Zeit machen.“ Natürlich sei das „Chancenkonto“ teuer. „Richtig teuer wird es für uns alle, wenn wir es nicht machen. Dann tappen wir in alte Fallen, weil der Strukturwandel missglückt.“ (dts)