Lieferausfälle: Gazprom beruft sich auf „höhere Gewalt“ – Uniper widerspricht

Am Montag hat der russische Gaskonzern Gazprom gegenüber mehreren europäischen Großkunden die Lieferausfälle nach Europa mit „höherer Gewalt“ (Force Majeure) erklärt. Das bestätigte auch der Düsseldorfer Energiekonzern Uniper. „Das Unternehmen hat für die bisherigen und aktuellen Fehlmengen bei den Gaslieferungen rückwirkend Force Majeure geltend gemacht“, sagte ein Uniper-Sprecher dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe).

Diese Einschätzung halte man allerdings für nicht gerechtfertigt. Uniper habe den Force-Majeure-Anspruch deswegen formell zurückgewiesen. Force majeure ist der französische und juristisch gebräuchliche Ausdruck für „höhere Gewalt“. Dieser nicht selbst verschuldete Umstand macht es einem Unternehmen unmöglich, bestimmte Verträge einzuhalten. Wer sich aber wann genau darauf berufen kann, darüber herrscht Unsicherheit.

EU will Gasimport aus Aserbaidschan verdoppeln

Seit dem 14. Juni hat Gazprom seine Gaslieferungen über die Ostseepipeline Nord Stream 1 nach Deutschland massiv gedrosselt und das mit technischen Mängeln begründet. Die Europäer spekulieren, dass der Kreml den Gashahn bald vollständig zudrehen könnte.

Vor diesem Hintergrund will die EU ihre Gasimporte aus Aserbaidschan in den kommenden Jahren verdoppeln. Im Onlinedienst Twitter kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Unterzeichnung eines Abkommens an, das darauf abziele, „die Gaslieferungen aus Aserbaidschan in die EU in einigen Jahren zu verdoppeln“. Die EU ist darum bemüht, ihre Abhängigkeit von russischen Energieimporten zu verringern. (dts/afp/red)