Bundesregierung will Unternehmen in Coronakrise länger unterstützen

Die Bundesregierung will Unternehmen in der Coronakrise länger als bisher geplant finanziell unter die Arme greifen – und zugleich neue Anreize schaffen, dass Betriebe möglichst frühzeitig wieder öffnen.

Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf einen Plan aus dem Wirtschaftsministerium. Dieser sieht demnach vor, zunächst die Überbrückungshilfe III bis Ende des Jahres zu verlängern, mindestens aber bis zum 30. September.

Zudem will die Regierung aber auch Anreize schaffen, dass Betriebe schnell wieder öffnen. So ist im Gespräch, Unternehmen einen Personalkostenzuschuss zu zahlen, wenn sie Mitarbeiter früher aus dem Kurzarbeitergeld-Bezug herausholen oder Beschäftigte einstellen. Wie hoch dieser ist, ist noch unklar.

Damit sich aber für Betriebe ein Ende des Kurzarbeitergelds lohnt, müssen die Zuschüsse im Schnitt aber recht hoch sein. Bislang zahlt der Staat beim Kurzarbeitergeld bis zu 87 Prozent des ausgefallenen Netto-Verdienstes. Ebenfalls soll die Neustarthilfe angepasst werden, heißt es.

Bis dato zahlt der Bund an Soloselbstständige in allen Wirtschaftszweigen (zum Beispiel Künstler, Stadtführer, Sprachlehrer), die hohe Umsatzeinbußen haben, aber kaum Fixkosten, bis zu 7.500 Euro. Das Geld wird zusätzlich zu anderen Leistungen gezahlt und nicht darauf angerechnet. Nach den Vorstellungen des Wirtschaftsministeriums soll die Summe auf 10.000 Euro erhöht werden.

Bund legt milliardenschweres Corona-Hilfsprogramm für Kulturbranche auf

Mit einem Hilfsprogramm im Volumen von 2,5 Milliarden Euro will die Bundesregierung die von der Corona-Pandemie besonders betroffene Kulturbranche unterstützen. Der Sonderfonds für Kulturveranstaltungen sei „das größte Kulturförderprogramm seit Gründung der Bundesrepublik“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sagte: „Die Wiederbelebung des kulturellen Lebens verdient dieselben Anstrengungen, die auch anderen Branchen zuteil werden.“

Von den eingeplanten Geldern sind insgesamt 1,9 Milliarden Euro als „Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen“ vorgesehen, wie Grütters sagte. Die restlichen 0,6 Milliarden sollen in eine Ausfallabsicherung für Großveranstaltungen ab 2000 Teilnehmer fließen – sie sollen ausgezahlt werden, wenn bereits geplante Veranstaltungen wegen der Pandemie abgesagt werden müssen.

Nach Grütters‘ Angaben sind die Wirtschaftlichkeitshilfen zunächst bis Jahresende befristet. Der Ausfallfonds soll für dieses und das kommende Jahr gelten. Die Sonderhilfen sollten dazu dienen, „der Kulturbranche wieder auf die Beine zu helfen“, sagte Scholz. „Das einzigartige Kulturleben in Deutschland soll bald wieder an Fahrt aufnehmen.“

Der neue Sonderfonds ist das dritte Corona-Hilfsprogramm der Bundesregierung für die Kulturbranche. Zuvor ab es bereits die Programme „NeustartKultur“ und die Überbrückungshilfen III. (dts/afp)