Botschafter kündigt Reaktion auf Einschränkungen für RT an

Der russische Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, hat eine Reaktion auf die Einschränkungen für den russischen Staatssender RT in Deutschland angekündigt.

In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur machte er deutlich, dass davon deutsche Journalisten in Russland betroffen sein könnten. „Es wird sicher eine Reaktion von russischer Seite geben“, sagte Netschajew auf die Frage nach möglichen Konsequenzen für deutsche Medien in Russland. „Ich bin kein Orakel von Delphi, aber es gibt da verschiedene Möglichkeiten. Es gibt so viele deutsche Journalisten in Russland.“

Alle diese Journalisten fühlten sich wohl auf dem russischen Medienmarkt, sagte Netschajew weiter. „Und wir wollen eigentlich keinen Konflikt. Wir wollen nur, dass unser Sender in Deutschland die gleichen Rechte und Möglichkeiten hat und ruhig arbeiten kann.“

Auf die Frage, ob es den deutschen Auslandssender Deutsche Welle treffen könnte, der ein russischsprachiges Programm hat, sagte Netschajew: „Es gibt keinen Automatismus. Ich möchte da nichts vorwegnehmen. Ich hoffe immer noch, dass auf RT in Deutschland kein Druck mehr ausgeübt wird.“

Deutschland erteilte keine Rundfunklizenz

Mitte Dezember hatte RT sein deutschsprachiges Live-Programm RT DE über verschiedene Verbreitungswege gestartet. YouTube sperrte nach wenigen Stunden den Kanal auf seiner Plattform und berief sich auf Community-Richtlinien. Die Medienregulierer in Berlin leiteten am Tag danach ein Verfahren gegen RT ein. Daraufhin stellte der Satellitenbetreiber Eutelsat kurz vor Weihnachten die Verbreitung von RT DE ein.

Hintergrund der Entscheidung ist, dass deutsche Regulierer keine Rundfunklizenz für die Ausstrahlung erteilt haben. RT beruft sich aber auf eine serbische Sendelizenz. Auch ein früherer Versuch des Senders, über Luxemburg eine Lizenz zu bekommen, war gescheitert.

RT steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kremls in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Desinformationen. RT weist das zurück. Der Sender hat mehrere fremdsprachige Programme im Portfolio. RT DE bietet schon länger Online-Berichte auf Deutsch an. Verbreitet werden die Inhalte über die Webseite und soziale Medien. (dpa/oz)