Tsipras: Athens Reformbemühungen dürfen nicht nachlassen

Athen (dpa) – Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras schwört sein Land auf ein Festhalten am Reformkurs ein. „Wir müssen jetzt intensiver, konstruktiv und hart arbeiten“, sagte Tsipras vor seinem Ministerrat in Athen.

Auf keinen Fall dürften die Reformbemühungen nun nachlassen. Die Eurogruppe hatte dem Land am Montag neue Hilfsmilliarden in Aussicht gestellt – allerdings unter der Voraussetzung, dass Athen seine Sparbemühungen fortsetzt.

„Endlich eine gute Nachricht“, sagte Tsipras dazu. „Die Gesellschaft kann mit Optimismus in die Zukunft blicken.“ Tsipras erklärte, seine Regierung werde die letzten offenen Themen bald regeln. Darunter sei allen voran ein Mechanismus, mit dem Griechenland automatisch weitere Sparmaßnahmen treffen werde, falls Athen seine Haushaltsziele nicht erreichen sollte.

Das Parlament in Athen hatte am Sonntag Renten- und Einkommenssteuerreformen auf den Weg gebracht und damit die Basis für weitere Unterstützung der Geldgeber gelegt. In den kommenden Tagen sollen auch weitere Gesetze mit indirekten Steuern verabschiedet werden. Bis zum Sommer braucht das hoch verschuldete Land frisches Geld aus dem im vergangenen Jahr beschlossenen Hilfspaket in Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro. Sonst droht erneut die Staatspleite.