Starker Widerstand in Unionsfraktion gegen Kaufprämie für Autos
In der Unionsfraktion regt sich starker Widerstand gegen eine Kaufprämie für Autos. In der digitalen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe es „eine breite Front“ gegen derartige Kaufanreize zugunsten der Autoindustrie gegeben, berichteten Teilnehmer am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in der Diskussion eine Art Mittlerrolle eingenommen und sich offen für einen Kompromiss gezeigt, hieß es weiter.
Zwar sollten keine Begehrlichkeiten anderer Branchen geweckt werden, habe Merkel argumentiert. Aber die Autoindustrie sei nun mal eine Schlüsselbranche in Deutschland, an der zahlreiche Arbeitsplätze hingen. Die Kanzlerin habe deutlich gemacht, dass sie selbst nicht für eine Kaufprämie sei, hieß es gegenüber AFP. Sie habe sich aber offen für Kompromisse gezeigt – ohne auf mögliche Details einzugehen.
In den Fraktionsberatungen gaben den Angaben zufolge mehrere Abgeordnete ihre Sorge vor den hohen Kosten der Stützungsmaßnahmen für die Wirtschaft während der Corona-Pandemie kund. Ein Abgeordneter wurde mit den Worten zitiert: „Wir brauche jetzt wieder seriöse Preisschilder für die Maßnahmen.“
Am Vormittag waren Gespräche zwischen Bundesregierung und Branchenvertretern der Auto-Industrie ohne Beschlüsse etwa zur heftig umstrittenen Kaufprämie zu Ende gegangen. Eine Arbeitsgruppe soll bis Anfang Juni über „konjunkturbelebende Maßnahmen“ beraten.
Allerdings steht die Branche mit ihrer Forderung nach Kaufprämien zunehmend allein da. Insbesondere die Rufe nach einer Förderung von Verbrennern stoßen auch in den Koalitionsfraktionen auf Skepsis. (afp)
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