Sonder-Steuerschätzung wegen Corona-Pandemie gestartet

Der Arbeitskreis Steuerschätzungen hat am Dienstag mit einer außerplanmäßigen Sitzung begonnen, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Staatsfinanzen zu beleuchten. Die Arbeit an der Sonderschätzung soll am Donnerstag (10. September) abgeschlossen werden. Dann präsentiert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Ergebnisse. Die Steuerschätzer tagen wegen der Pandemie virtuell.

Üblicherweise tagt der Arbeitskreis Steuerschätzungen jeweils im Mai und im November. Nach der diesjährigen Frühjahrsschätzung hatte Scholz den zusätzliche Durchgang im September angekündigt. Die Mai-Schätzung hatte ergeben, dass die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen im laufenden Jahr um voraussichtlich 98,6 Milliarden Euro niedriger ausfallen als zuvor erwartet. Das Einnahmeminus bis 2024 wurde auf insgesamt 315,9 Milliarden Euro erwartet.

Zu Beginn der Sonder-Schätzung forderte der Deutsche Städtetag weitere Unterstützung von Bund und Ländern. „Die kommunalen Steuereinnahmen werden nicht nur in diesem Jahr, sondern auch 2021 und 2022 viel niedriger ausfallen, als wir vor Corona erwartet haben“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Dienstag (8. September).

„Bund und Länder müssen gleich nach der Steuerschätzung konkret benennen, wie sie 2021 und 2022 helfen wollen.“ Es gehe dabei um eine Summe in Milliardenhöhe. (afp)