Rüstungspläne: Brüssel sieht zentrale Rolle für Deutschlands Industrie

EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius sieht Europa nicht auf einen möglichen Angriff vorbereitet. „Um ehrlich zu sein, sind wir nicht ausreichend auf einen Angriff vorbereitet“, sagte der Litauer.

Es wird Jahre dauern, bis wir in Europa die Fähigkeiten haben, die in den NATO-Plänen gefordert werden.“

Kubilius kündigte an, dass Deutschland eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung des neuen Rüstungsplans für die Industrie zukommen soll.

„Dieser Plan wird der Industrie genau vorgeben, was sie produzieren muss“, sagte Kubilius dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“. „Die große deutsche Rüstungsindustrie wird bei der Umsetzung dieses Plans eine Schlüsselrolle spielen.“

Keine Vorzugsklausel für Europa

Einer Vorzugsklausel („Buy European“) bei der Auftragsvergabe für die europäische Rüstungsindustrie erteilte er jedoch eine Absage.

Es sei zwar eine starke Rüstungsindustrie in Europa nötig, um im Kriegsfall nahe der Frontlinie produzieren und reparieren zu können.

„Es gibt aber auch Waffentypen, wie zum Beispiel weitreichende Präzisionsraketen, die wir noch nicht selbst herstellen können und die wir zumindest vorläufig weiterhin aus den USA oder Südkorea beziehen müssen“, so Kubilius.

„Außerdem verwendet die europäische Industrie eine Reihe von Komponenten aus den USA und anderen Ländern, die an bestimmte Einsatzorte oder Reparaturbetriebe gebunden sind.“

Langfristige Aufgaben

Einen konkreten Zeitplan für die Flaggschiffprojekte, wie der Raketenschutzschild und die Cyberabwehrtruppe, könne man noch nicht bekannt geben, da der Zeitplan von vielen Faktoren abhänge.

Bis zum Ende der Amtszeit 2029 könne man aber nicht alle diese Projekte abschließen. „Manche Projekte, wie der Raketenabwehrschild, werden bis dahin nicht umgesetzt sein, weil sie einfach zu groß sind“, sagte der EU-Kommissar.

Russland produziert unzählige Panzer

Kubilius verwies auf Aussagen der Geheimdienste, wonach Russland 2030 bereit für einen Angriff auf EU-Staaten sei. „Experten sagen, dass Russland mittlerweile mehr Panzer produziert als an der Front einsetzt“, warnte der EU-Kommissar.

„Unzählige Panzer werden eingelagert und ich frage mich natürlich: Warum macht Russland das? Was hat Putin vor? Wir können darüber nur spekulieren.“ Es sei aber wichtig, auf den „Ernstfall vorbereitet zu sein, vor dem die Geheimdienste warnen“, fügte Kubilius hinzu.

Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hatte am 1. Dezember offiziell die Amtsgeschäfte aufgenommen. Zusammen mit der EU-Außenbeauftragen Kaja Kallas will Kubilius in seinen ersten hundert Tagen im Amt ein Strategiepapier zu Sicherheit und Verteidigung vorlegen.

Der 67-jährige Konservative hat bereits deutlich höhere Investitionen in diesem Bereich gefordert, um die EU gegen Russland abzusichern.

(dts/afp/red)