Rezeptur für die Sanierung der Wirtschaft

Um ein robustes Wachstum und eine geringere Arbeitslosigkeit auf Vor-Rezessions-Niveau zu bewerkstelligen, muss Präsident Obama seinen Drang zum Besteuern und Regulieren zügeln und aufhören, China und die Wall Street zu beschwichtigen.

Die Jahre von Bush waren besser als Obama zugibt und eine ganze Menge besser als seine politischen Versprechungen.

24 Monate vor der Finanzkrise lag die Arbeitslosigkeit bei weniger als fünf Prozent.

Jetzt raten Finanzminister Geithner und liberale Intellektuelle, dem Präsidenten zu sagen, dass eine Zehn-Prozent-Arbeitslosigkeit die neue Normalität sowie die Führung Chinas unvermeidlich sei. Finanzleute von der Wall Street kriegen obszön hohe Prämien dafür, all das zu steuern.

Der Vorkrisenwohlstand wurde durch eine Zweiparteienpolitik geschaffen, die die Amerikaner befähigte, Wohlstand zu entwickeln.

Freierer Handel, von den Präsidenten seit Kennedy verfochten, und Marktöffnung, die Carter bei den Luftfahrtgesellschaften anfing einzuführen, war kritisch. Sie beschnitten die übermäßig hohen Steuern der Amerikaner mit mittlerem und oberem Einkommen. Ronald Reagan begann damit, Bill Clinton unterbrach die Entwicklung und Bush führte sie wieder ein.

Jetzt droht Barack Obama, sich in jeden Bereich privater Unternehmen einzumischen – nicht nur in der Gesundheitsfürsorge und im Bankwesen. Große Unternehmen aus anderen Bereichen haben fast zwei Billionen Dollar an Bargeld brachliegen, weil Firmenchefs keine gewinnbringenden Gelegenheiten identifizieren können und sich sorgen, dass Regulierungsbehörden und stets steigende Steuern ihre Geschäfte ruinieren könnten.

Die Anhebung der Steuern bei Familien, die mehr als 250.000 US-Dollar verdienen – wonach Obama giert – würde den Aufschwung neuerlich abgleiten lassen. Grenzwertige Gebühren auf etwa 50 Prozent auf die Hälfte des durch Einzelunternehmen verdienten Einkommens zu erhöhen, würde kleine und mittlere Betriebe mit zu wenigen Mitteln und Anreizen daran hindern, zu investieren und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Finanzminister Timothy Geithner stellt wiederholt fest, dass das Wachstum der letzten Jahrzehnte nicht stabil und mit Krisen durchsetzt war. Dessen ungeachtet haben sich Wirtschaftswissenschaftler im Laufe des Jahres 2007 auf die Mitte der 1980er-Jahre als das „Große Maßhalten“ bezogen. Schwankungen im BIP, der Industrieproduktion und Beschäftigung waren gering und die Inflation hörte auf, ein Problem zu sein.

Jetzt sagt uns Obama, dass wir höhere Steuern, höhere Krankenversicherungsbeiträge und teurere Energie auf uns nehmen müssen, um in den Genuss einer stabilen Verringerung der Arbeitslosigkeit zu kommen, indem er große Brocken der Wirtschaft sozialisiert und föderalistisch geförderte Sozialfürsorge ausweitet, um die Opfer auszugleichen.

Der Drang des Präsidenten Obama nach einer größeren staatlichen Kontrolle, höheren Steuern und mehr bundesstaatlicher Freigebigkeit ist verquer, weil die Ursache für die Finanzkrise, die den Wohlstand letzthin zerstörte, nur in zwei Bereichen zu suchen ist.

China und die großen Banken missbrauchten die Möglichkeiten, die durch Freihandelsvereinbarungen und die Aufhebung des Glass-Steagall-Gesetzes geschaffen wurden – beides von der Clinton-Regierung angerichtet.

China setzt seine Währung zu gering an, sperrt US-amerikanische Exporte und subventioniert andererseits seine eigenen Exporte in die Vereinigten Staaten. Banken vermittelten rücksichtslos Darlehen und verbargen auf obskuren Wegen die Risiken in hypothekengestützten Wertpapieren und erdachten Investmentvehikel, um gigantische Prämien für ihre Führungskräfte zu schaffen.

Das Handelsdefizit dämpfte die Nachfrage nach Produkten Made in USA; die Kreditkrise machte eine Geschäftsausweitung unmöglich. Voilà, die Rezession ist da!

Die Steuersenkungen von Bush und die Marktöffnung in anderen Industriezweigen waren nicht geeignet, solchen Missbrauch zu fördern.

Obama setzt die Politik des Verhandelns von Bush mit China fort, bis jetzt mit nur wenigen bedeutungsvollen Ergebnissen. Die Bankreformen von Obama lassen die großen Banken größer als vorher werden (und immer noch zu groß, um bankrottzugehen), reglementieren hypothekengestützte Wertpapiere nur unwirksam und behindern die 8.000 Regionalbanken, die den größten Teil der Anleihen an kleine und mittlere Unternehmen tätigen.

Systemische Erkrankungen, die nicht angegangen werden, lassen die Wirtschaft im Schlamm eines schwachen Aufschwungs stecken bleiben und sie könnte bald um das Doppelte einbrechen. Der Wohnungsbau geht zurück, Verbraucher misstrauen zu Recht den Banken und haben sogar Sorge, Kreditkarten für übliche Zwecke zu verwenden. Jede Woche reichen mehr als 450.000 Amerikaner zum ersten Mal Anträge auf Arbeitslosenunterstützung ein.

Blutleeres Wachstum verursacht große Defizite. Und wie die Ärzte am Sterbebett von Präsident Washington, den sie zweimal zur Ader ließen, will Obama jetzt Abschlagszahlungen für höhere Ausgaben und Steuern verdoppeln. Die Sprecherin Nancy Pelosi hat eine nationale Umsatzsteuer auf den Tisch gelegt.

2007 entsprachen die bundesstaatlichen Ausgaben 19,6 Prozent des BIP und das bundesstaatliche Defizit betrug ziemlich überschaubare 161 Milliarden Dollar. Für 2011 plant Obama Ausgaben von 25,1 Prozent des BIP mit einem Defizit von 1,3 Billionen Dollar.

Präsident Obama sollte das Budget des Präsidenten Bush von 2007 entstauben und weniger ausgeben, schließlich den Handel mit China sanieren, Verfahrensweisen erstellen, die die Regionalbanken konkurrenzfähig machen und die großen Banken zerschlagen, die die Weltwirtschaft in den Abgrund stoßen.

Peter Morici ist Professor an der Smith School of Business, University of Maryland und ehemaliger leitender Wirtschaftswissenschaftler der US International Trade Commission.

Originalartikel auf Englisch: Recipe for Fixing the Economy