Nach EU-Forderung: X schickt Antwort zu Algorithmus

Nach der Aufforderung der EU-Kommission an X, interne Dokumente zum Algorithmus herauszugeben, hat die Plattform von Elon Musk Antworten geliefert. X habe sich innerhalb der Frist zu den Änderungen am Algorithmus gemeldet und zusätzliche Beweise vorgelegt, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. Die Kommission werde dies nun sorgfältig prüfen.

Im Januar hatte Brüssel ein Verfahren gegen X vorangetrieben und Zugang zu internen Dokumenten über Algorithmen verlangt. Der Konzern wurde angewiesen, die Daten dazu einzufrieren und aufzubewahren. Die Anweisungen erfolgten wegen einer bereits laufenden Untersuchung gegen X.

Gegen X laufen bereits mehrere Verfahren

Die EU beobachtet Musks Aktivitäten seit einiger Zeit. Gegen X laufen mehrere Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA). Ziel der Verfahren ist es, zu prüfen, ob die Plattform die Vorschriften zur Eindämmung von Hassrede und Desinformation einhält.

Im Gegenzug kritisiert Musk die EU wegen ihrer Regulierungen schon seit Längerem, so die Epoch Times. Der DSA schreibt den großen Online-Plattformen unter anderem vor, Falschinformationen und „illegale Inhalte“ wie Terror-Verherrlichung oder Darstellungen sexueller Gewalt schneller als früher zu löschen.

Der DSA gilt als Schwert gegen den Einfluss großer Plattformen. Halten sich die Plattformen nicht daran, drohen empfindliche Strafen – darunter Geldbußen in Höhe von 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Die EU-Kommission kann auch tägliche Strafzahlungen verhängen, bis Probleme behoben sind. (dpa/afp/red)