Eine Milliarde Euro: Habeck und Lindner einigen sich im Streit um Rohstoff-Fonds

Mit einem neuen Fonds will die Bundesregierung die Abhängigkeit insbesondere von China bei Rohstoffen verringern. Nach monatelangem Streit um die Ausgestaltung kommt jetzt der Fonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro.

Das zeigt ein gemeinsamer Brief aus dem Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) und dem Finanzministerium von Christian Lindner (FDP) an KfW-Chef Stefan Wintels. Zunächst berichtete das „Handelsblatt“. Die Ministerien weisen darin die staatliche Förderbank KfW an, den Fonds aufzulegen.

„Mit dem Rohstofffonds sollen bestimmte Projekte gefördert werden, damit die Rohstoffversorgung deutscher Unternehmen abgesichert, deren Abhängigkeit von anderen Staaten verringert sowie die Resilienz der Lieferketten und der Volkswirtschaft gestärkt werden“, heißt es in dem Dokument.

Frage um das Geld verzögerte den Fonds

In der Bundesregierung bestand grundsätzlich Einigkeit, den Fonds einzurichten. Allerdings brach bei der Frage nach den Details ein Streit zwischen Wirtschafts- und Finanzministerium aus, ob der Fonds nur Projekte mit Krediten oder auch mit Eigenkapital unterstützen sollte, was eine direkte staatliche Beteiligung an den Projekten bedeuten würde.

Jetzt ist klar: Der Rohstofffonds kommt mit der Eigenkapital-Möglichkeit. „Mit Eigenkapital für Projekte im In- und Ausland, vom Abbau über Weiterverarbeitung und Recycling, vollziehen wir einen Schritt nach, den andere Länder schon erfolgreich gegangen sind“, sagte Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner (Grüne) dem „Handelsblatt“.

In diesen geopolitisch unruhigen Zeiten sei es wichtig, dass Deutschland mit dem Fonds mehr Widerstandsfähigkeit in den Lieferketten kritischer Rohstoffe aufbaut.

Einige Rohstoffe hat Deutschland selbst

Insgesamt importiert Deutschland jährlich Rohstoffe im Wert von über 300 Milliarden Euro. Im Land gibt es erhebliche Vorkommen an Steine- und Erden-Rohstoffen, also Sanden, Kiese, Natursteinen, Zementrohstoffe und Kalke.  Auch spezielle Industrieminerale wie Kieselerde, Kaolin, Quarze und Quarzsande, Kali- und Steinsalz, Graphit werden abgebaut.

Bei Braunkohle verfügt Deutschland über Reserven von über 35.000 Millionen Tonnen – dies entsprach 2022 dem 150-fachen des damaligen jährlichen deutschen Stromverbrauchs. Bei Erdöl und Erdgas ist die Förderung gering und rückläufig, aber es gibt noch Vorkommen. Energierohstoffe sind zum großen Teil Importware: Erdgas zu etwa 95 Prozent, Erdöl fast zu 100 Prozent, Steinkohle zu 100 Prozent und Uran zu 100 Prozent.

Auch bei Metallrohstoffen ist Deutschland stark importabhängig. Dazu gehören: Eisenerz, Kupfer, Aluminium, Nickel, Zink und Seltene Erden oder Lithium und Kobalt für Batterien. In Brandenburg wurden Vorkommen von 130 Millionen Tonnen Kupfererz nachgewiesen. Seltene Erden und Erze gibt es in Sachsen, die derzeit erforscht werden.

Eine der Kupfer-Lagerstätten befindet sich bei Spremberg, an der Grenze der Bundesländer Brandenburg und Sachsen. Dort allein soll es 90 bis 130 Millionen Tonnen sulfidischer Kupfererze geben, 2030 soll der Abbau durch die Kupferschiefer Lausitz GmbH beginnen. Das besagt eine Studie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe.

Lithium gäbe es in Sachsen

Bei den Lithiumvorkommen liegt Deutschland weltweit auf dem siebten Platz. Rund 3,8 Millionen Tonnen soll es geben. Die größte Lagerstätte befindet sich im Erzgebirge, zum Teil in Sachsen, zum Teil in Tschechien.

Vorbereitungen zum Abbau laufen seit einigen Jahren, die Deutsche Lithium GmbH will hier künftig jährlich 1,5 Millionen Tonnen lithiumhaltiges Erz fördern. Daraus lassen sich jährlich 16.000 bis 18.000 Tonnen Lithiumhydroxid in Akkuqualität gewinnen. Insgesamt kommt die Studie zu dem Schluss, dass Deutschland zu wenige kritische Rohstoffe selbst abbaut. (dts/red)