Griechenlands Notenbankchef klagt in Novartis-Skandal gegen Belastungszeugen

Im Korruptionsskandal um den Schweizer Pharmakonzern Novartis in Griechenland setzt sich einer der prominentesten Beschuldigten juristisch zur Wehr. Notenbankchef Giannis Stournaras verklagte zwei Belastungszeugen wegen Verleumdung und Meineids, wie die Notenbank am Mittwoch mitteilte. Zudem wolle Stournaras die den Zeugen gewährte Anonymität entziehen lassen.

Der Mitteilung zufolge soll der Oberste Gerichtshof des Landes prüfen, ob die von der Staatsanwaltschaft zugesprochene Anonymität der unter Schutz stehenden Zeugen rechtmäßig ist. Stournaras vermutet der Mitteilung zufolge einen Verstoß gegen griechisches Recht und gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Der frühere Gesundheitsminister und heutige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos reichte ebenfalls Klage ein.

Avramopoulos, Ex-Regierungschef Antonis Samaras und dessen damaliger Finanzminister Stournaras gehören zu zehn beschuldigten Politikern in der Novartis-Affäre. Sie sollen gegen Geldzahlungen zwischen 2006 und 2015 lukrativen Verträgen für Novartis sowie überhöhten Medikamentenpreisen zugestimmt haben. Durch Novartis‘ überhöhte Arzneimittelpreise sollen die griechischen Steuerzahler bisherigen Ermittlungen zufolge um bis zu drei Milliarden Euro betrogen worden sein.

Die Bestechungsgelder sollen zumeist in Form überhöhter Abrechnungen für Kongresse und Reisen geflossen sein. Stournaras‘ Name fiel auch deshalb, weil das Unternehmen seiner Frau von Novartis gesponserte Kongresse organisierte. Die meisten Beschuldigten bestreiten eine Verwicklung in die Affäre und sprechen von einer Intrige. Neben der griechischen und US-Justiz befasst sich auch ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den Vorwürfen. (afp)