Griechenland bekommt Defizit fast in den Griff

Athen drückte die Neuverschuldung im vergangenen Jahr auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung nach 12,3 Prozent zuvor. Das berichtete das Europäische Statistikamt Eurostat in Luxemburg.

Die EU-Kommission hatte ursprünglich einen noch besseren Wert von 2,5 Prozent erwartet. Konsequenzen an der Defizit-Front hat das Krisenland aber zunächst nicht zu befürchten. Denn im laufenden Strafverfahren hat Athen noch bis 2016 Zeit, die Maastrichter Defizitmarke von 3 Prozent einzuhalten.

Wie in vielen anderen Eurostaaten wuchs der staatliche Schuldenberg im vergangenen Jahr. Athen erreicht nun einen EU-Rekordwert von 177,1 Prozent der Wirtschaftsleistung, das sind gut 2 Punkte mehr als im Vorjahr. In Griechenland sind die Staatskassen so gut wie leer, da dringend benötige Hilfskredite der Geldgeber weiter blockiert sind.

Die EU-Kommission freut sich, dass die Eurostaaten insgesamt beim Defizit auf einen Durchschnittswert von 2,4 Prozent kommen. Das sind 0,2 Punkte weniger als noch im Winter-Konjunkturgutachten der Behörde vorhergesagt.

Alle 28 EU-Staaten kamen im Schnitt auf 2,9 Prozent – und unterschritten damit zum ersten Mal seit Ausbruch der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahr 2008 den wichtigen Wert von 3 Prozent. Die Lage in den einzelnen Mitgliedsländern unterscheide sich aber, schränkte ein Sprecher ein.

Im krisengeschüttelten Zypern gab es 2014 mit 8,8 Prozent Defizit einen Ausreißer. Grund dafür sei vor allem eine Finanzspritze für eine Bank, berichtete die Kommission. Sie hatte im Winter für Zypern noch einen Defizit-Wert von 3 Prozent erwartet.

Defizitsünder Frankreich kommt auf 4 Prozent Neuverschuldung. Damit schneidet die zweitgrößte Volkswirtschaft besser ab als von den EU-Währungshütern erwartet; sie hatten 4,3 Prozent vorhergesagt. Paris bekam von den EU-Partnern bereits eine neue Frist bis 2017, um die Defizitgrenze von 3 Prozent wieder zu respektieren und muss deshalb keine Strafen fürchten.

In den Defizitstrafverfahren drohen Eurostaaten in letzter Konsequenz hohe Geldbußen, die in der Praxis aber noch nie verhängt wurden. Acht Eurostaaten stecken noch in solchen Verfahren.