EZB-Präsidentin fordert dauerhafte Konjunkturhilfen

Die Europäische Zentralbank (EZB) könnte ihre bereits sehr umfangreiche Konjunkturhilfe noch ausweiten. Darauf deuten Äußerungen von EZB-Präsidentin Christine Lagarde gegenüber der französischen Tageszeitung „Le Monde“ hin.

Zugleich plädiert die Französin für die Idee einer dauerhaften Konjunkturhilfe durch die EU-Staaten. Lagarde äußerte ihre Sorge, dass die konjunkturelle Erholung vom Corona-Einbruch im Frühjahr an Dynamik zu verlieren drohe. „Seit der Gegenbewegung, die wir im Sommer erlebt haben, war die Erholung ungleichmäßig, ungewiss und unvollständig und läuft jetzt Gefahr, an Schwung zu verlieren.“

Die EZB werde die Entwicklung den Herbst über beobachten. Sollte sich die Lage eintrüben, könne die Notenbank gegensteuern. Die geldpolitischen Möglichkeiten seien noch nicht ausgeschöpft. „Wenn mehr getan werden muss, werden wir mehr tun.“

Die EZB hat auf die Corona-Pandemie vor allem mit zusätzlichen Wertpapierkäufen und extrem günstigen Langfristkrediten für die Banken reagiert. Letztere sollen den Kreditfluss in die Wirtschaft aufrecht halten. Beobachter gehen derzeit mehrheitlich davon aus, dass die EZB ihr billionenschweres Corona-Wertpapierkaufprogramm PEPP gegen Jahresende aufstocken wird.

Darüber hinaus sollte Europa nach Meinung Lagardes über ein dauerhaftes konjunkturelles Stützungsinstrument nachdenken. Konkret geht es um den Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union, der einen Umfang von 750 Milliarden Euro hat. Das Instrument sei zwar eine Reaktion auf eine außergewöhnliche Situation, sagte Lagarde. Sie ergänzte jedoch: „Wir sollten die Möglichkeit diskutieren, dass es im europäischen Instrumentenkasten verbleibt, damit es wieder verwendet werden kann, wenn ähnliche Umstände eintreten.“

Darüber hinaus hofft Lagarde auf ein gemeinsames Haushaltsinstrument für den Euroraum. Diese Forderung der EZB ist nicht neu. In der Debatte über den EU-Aufbaufonds hatte sich die EZB dagegen bisher eher zurückgehalten. Es geht darum, ob die erheblichen Finanzmittel, die der Corona-Aufbaufonds zur Verfügung stellt, einen Einstieg in eine gemeinsame europäische Finanzpolitik darstellen sollen. In Deutschland steht etwa Bundesfinanzminister Olaf Scholz für diese Position. (dpa/sua)