EU will Schutz vor billigem Stahl aus China verbessern

Die Europäische Union will sich stärker gegen billige Stahlprodukte aus China schützen, die unter Preis auf den Markt geworfen werden.

Solches Dumping müsse auch berücksichtigt werden, wenn die EU über die von China geforderte Gewährung des Marktwirtschaftsstatus diskutiere, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf dem Gipfel sieben großer Industrienationen (G7) im japanischen Ise-Shima. Eine solche Einstufung würde China vor teuren Anti-Dumping-Klagen schützen.

„Die globalen Überkapazitäten im Stahlbereich sind eine große Sorge für die Europäer“, sagte Juncker. Die Stahlflut habe in Europa schon tausende Arbeitsplätze gekostet. Die Überkapazitäten in China seien nach Schätzungen doppelt so groß wie die gesamte EU-Stahlproduktion. „Wir haben klar gemacht, dass wir unsere Schutzmechanismen im Handel ausweiten werden“, sagte Juncker. Die EU-Kommission wolle als nächstes einen Bericht über die Auswirkungen einer Einstufung Chinas als Marktwirtschaft vorlegen.

Der Streit um das Dumping und die europäische Weigerung, China den Marktwirtschaftsstatus zu gewähren, droht zu einem Handelskonflikt zu eskalieren. China hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bereits konkret mit Vergeltungsmaßnahmen gegen die deutsche Wirtschaft und ihre Autobauer gedroht. Der Vertrag über Chinas Aufnahme in die Welthandelsorganisation (WTO) 2001 sicherte China den Status der Marktwirtschaft eigentlich bis Ende 2016 zu, doch wollen die Europäer das Versprechen nicht erfüllen, ohne mit China einen Kompromiss über weitere Schutzmechanismen gefunden zu haben. (dpa)