Elon Musk über deutsche Bürokratie: „Irgendwann dürfen wir gar nichts mehr“

Tesla-Chef Elon Musk ist am Montag (17. Mai) zu einem Besuch der Baustelle der Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide bei Berlin angereist. Musk kam am späten Montagmorgen auf der Baustelle an, auf der das erste Werk des US-Unternehmens in Europa entsteht.

Wie Tesla Ende April bekanntgab, wurde die ursprünglich für Ende Juli geplante Eröffnung des Werks bereits auf „Ende 2021“ verschoben.

„Es ist schwierig, das präzise vorherzusagen, denn wir können die Autos erst bauen, wenn alle Teile da sind. Wir können kein Auto ausliefern, das nur zu 99 Prozent fertig ist“, sagte Musk den Fernsehsendern RTL und n-tv. „Wir machen große Fortschritte. Momentan sieht es also so aus, dass wir die Produktion Ende des Jahres starten können“, so Musk.

Vor einigen Wochen hatte die Gigafirma das Genehmigungsverfahren rund um die Fabrik kritisiert, es gebe keinen Zeitplan für die endgültige Genehmigung.

„Ich finde, es dürfte etwas weniger Bürokratie sein. Das wäre besser“, sagte Musk gegenüber n-tv.. „Vorschriften sind unsterblich. Je länger eine Gesellschaft besteht, desto mehr Vorschriften sammeln sich an. Deshalb sollte es einen aktiven Prozess geben, Vorschriften wieder abzuschaffen, sonst werden es mit der Zeit immer mehr Vorschriften und irgendwann dürfen wir gar nichts mehr“, sagte der Tesla-Chef.

Der Besuch habe einen „technischen Charakter“ und es seien keine „politischen Treffen“ mit der Landesregierung angesetzt, erklärte der brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) am Sonntag auf Twitter.

We have been informed by @Tesla on Friday, May 14th, that a visit of @elonmusk of Grünheide was expected to happen. As the purpose of this visit is mainly technical in character political meetings with Ministerpräsident #Woidke or myself have not been scheduled. @Stk_Brandenburg

— Jörg Steinbach (@joergstb) May 16, 2021

Tesla plant eine jährliche Produktion von 500.000 Elektroautos des Models Y in der „Giga-Factory“. Zuletzt hatte sich das Bauprojekt jedoch aufgrund verschiedener administrativer Schwierigkeiten verzögert.

Wirtschaftsminister Steinbach hatte Ende April im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtages bekanntgegeben, dass Unterlagen zum Bau der Fabrik womöglich erneut öffentlich ausgelegt werden müssten. Grund seien Fristen, die gesetzlich vorgeschrieben seien. Diese sähen das öffentliche Auslegen der Unterlagen für eine bestimmte Dauer vor sowie die Möglichkeit Stellungnahmen einzureichen.

Das zuständige Landesamt für Umwelt müsse diese anschließend noch auswerten. Das US-Unternehmen Tesla hatte zuvor die Planung für die Versickerung des Niederschlagswassers auf dem Fabrikgelände geändert.

Das Bauprojekt hat noch immer nicht die endgültige Zulassung der zuständigen Behörden, die insbesondere die Wassernutzung und mögliche Umweltschäden im Blick haben. Tesla hatte die bisherigen Bauschritte auf eigenes Risiko durchgeführt – sollte eine abschließende Baugenehmigung nicht erteilt werden, müsste das US-Unternehmen die gesamte Baustelle zurückbauen. (afp/sza)