China verhängt Sanktionen gegen US-Rüstungsbauer

China hat erneut mehrere US-Rüstungsfirmen mit Ausfuhrkontrollen belegt. Nach Angaben des Handelsministeriums ist damit ab sofort die Lieferung von Gütern verboten, die sowohl zivil als auch militärisch einsetzbar sind.

Peking begründete die Maßnahme mit dem Schutz nationaler Interessen und Sicherheit sowie der Erfüllung internationaler Verpflichtungen.

Wegen US-Waffenverkäufen an Taiwan

Die Export-Beschränkungen gelten für insgesamt 28 US-Firmen. Betroffen sind der Behörde zufolge unter anderem mehrere Abteilungen der Rüstungskonzerne Lockheed Martin, Raytheon und General Dynamics.

Einen Großteil davon setzte das Handelsministerium auf eine weitere Liste „nicht zuverlässiger Firmen“, wie aus einer zweiten Mitteilung hervorging. Dadurch könnten die Unternehmen etwa nicht mehr in China investieren, und ihre hochrangigen Manager dürfen nicht einreisen.

China hatte in der Vergangenheit immer wieder Maßnahmen gegen US-Rüstungsbauer ergriffen. Damit reagiert Peking auf US-Waffenverkäufe an Taiwan, das Peking zum Gebiet Chinas zählt, obwohl auf der Inselrepublik seit Jahrzehnten eine unabhängige demokratische Regierung an der Macht ist.

Sanktionen im Dezember

Bereits am 5. Dezember sanktionierte China 13 US-Unternehmen und 6 leitende Manager wegen „Waffenverkäufen“ an Taiwan. 

Die Unternehmen arbeiten unter anderem Drohnen, KI und militärische Kommunikation:. Betroffen sind die Firmen Teledyne Brown Engineering, BRINC Drones, Rapid Flight, Red Six Solutions, Shield AI, SYNEXXUS, Firestorm Labs, Kratos Unmanned Aerial Systems, HavocAI, Neros Technologies, Cyberlux Corporation, Domo Tactical Communications und Group W.

Die Vermögenswerte der Unternehmen und Manager wurden in China eingefroren, die weiter Zusammenarbeit mit ihnen ist verboten. Den CEOs wird die Einreise verweigert.

Sanktionen im Oktober: Antimon, Gallium und Germanium

Auch im Oktober verkündete Peking Sanktionen gegen drei amerikanische Verteidigungsunternehmen aus dem gleichen Grund. Zudem kündigte China ein Exportverbot für Mineralien mit militärischer und technologischer Bedeutung an.

Betroffen sind Antimon, Gallium und Germanium, eingeschränkt wurde auch Graphit. Eingesetzt werden diese unter andrem in Halbleitern, Munition, Glasfaserkabeln, Infrarottechik oder Batterien.

Zuvor hatten die USA Exporte an 140 Unternehmen der chinesischen Halbleiterindustrie eingeschränkt.

(dpa/red)

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