Bundesregierung plant 40 Milliarden für Zuschüsse und Darlehen an Kleinunternehmer
Die Bundesregierung plant einem Bericht des „Spiegel“ zufolge ein üppig ausgestattetes Rettungspaket für Solo-Selbständige und andere Kleinstunternehmer, die von den Folgen der Coronakrise betroffen sind. Dafür wolle die Regierung insgesamt 40 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Zehn Milliarden Euro davon sollen demnach als direkte Zuschüsse an notleidende Ein-Mann-Betriebe und Kleinstunternehmen vergeben werden, der Rest von 30 Milliarden Euro als Darlehen.
Den Fonds wolle Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in Form eines Sondervermögens des Bundes organisieren, das selbständig Kredite aufnehmen darf, hieß es in dem Bericht weiter. Ausgearbeitet wurden die Pläne für diesen „Solidaritätsfonds“ demnach von Experten des Bundesfinanzministeriums und des Bundeswirtschaftsministeriums.
Schwarze Null wird aufgegeben
Laut „Spiegel“ will das Corona-Kabinett das Vorhaben am Donnerstagmittag beraten. Das Programm bedeute den endgültigen Abschied von der schwarzen Null. Weil der Bund nach Jahren mit Überschüssen über keine Kreditermächtigungen mehr verfüge, werde für die Maßnahme ein Nachtragshaushalt erforderlich, hieß es in dem Bericht.
Das Programm solle seine Mittel schnell und unbürokratisch zur Verfügung stellen. Der Bund wolle im Nachhinein prüfen, ob die Begünstigten die Hilfen tatsächlich benötigten. Im Falle von Zuschüssen sollten sie gegebenenfalls in Darlehen umgewandelt werden. Damit wolle die Regierung sicherstellen, dass der Bund Geld, das unter Umständen unberechtigterweise ausgezahlt werde, zurückerhalte.(afp)
Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times
Der Kommunismus vertritt die absolute Gleichheit der Ergebnisse in der Gesellschaft – also einen absoluten Egalitarismus. Dieser Begriff mag vielleicht hochtrabend klingen, sodass viele blind an seine Rechtschaffenheit glauben. Doch gleichzeitig ruft er auch Hass und Neid hervor.
Eine Folge des Egalitarismus ist, dass die Menschen den Erfolg anderer nicht akzeptieren können – wenn diese etwa reicher sind, ein bequemeres Leben führen, eine leichtere Arbeit haben oder ihre Lebensbedingungen einfach besser sind. Alle sollten gleich sein nach dem Motto: Ich will und soll das haben und bekommen, was du hast und bekommst.
Der absolute Egalitarismus zeigt sich auf mindestens zwei Arten: Erstens, wenn Menschen denken, dass alle gleich sein sollten, werden einige mit ihrem wirtschaftlichen Status bestimmt unzufrieden sein. So ist es einfach, Neid und Hass unter den Menschen schüren. Die Menschen begehren die Dinge, die ihre Mitmenschen besitzen, und versuchen sogar, sie mit unlauteren und gewaltsamen Methoden in ihren Besitz zu bringen. Im Extremfall zerstören sie das Eigentum der anderen oder töten, um reich zu werden. Die schlimmste Erscheinungsform hierbei ist die gewaltsame Revolution.
Und zweitens: Der absolute Egalitarismus zeigt sich auch innerhalb der Gruppen, die im Wesentlichen den Zustand der „Gleichheit“ bereits erreicht haben: Wenn es Vorteile gibt, erhält jeder den gleichen Anteil davon. Alle, die auffallen, werden kritisiert. Alle werden gleich behandelt, ob jemand nun mehr, weniger oder gar nicht arbeitet. Darum geht es in Kapitel 9 (Band 2) dieser Buchserie.
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