Bundesrechnungshof macht Druck: Arbeitslosenzahlen werden nach Erfassungsfehler korrigiert

„Die Arbeitslosigkeit ist… im Mai gestiegen“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, am Mittwoch anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Die Zahl der Arbeitslosen hat sich im Vergleich zum Vormonat um 7.000 auf 2.236.000 erhöht, heißt es in der BA-Pressemitteilung.

Inwieweit die Anzahl der Arbeitslosen für Mai und die Vormonate korrigiert wird, bleibt abzuwarten. Der Bundesrechnungshof hatte 302 deutsche Jobcenter zur Datenüberprüfung veranlasst. Demgemäß hat die Bundesagentur für Arbeit jetzt begonnen, ihre Arbeitslosenzahlen zu korrigieren. Von einer vorsätzlichen Statistik-Manipulation geht die Bundesagentur für Arbeit nicht aus.

Bereits nach gut der Hälfte der 136.000 anstehenden Überprüfungen müsse von rund 30.000 bis 40.000 Arbeitslosen mehr ausgegangen werden, sagte eine Statistikexpertin am Mittwoch am Rande der Arbeitsmarkt-Pressekonferenz in Nürnberg laut „n-tv“. Wie hoch die Zahl der Arbeitslosen nach der Prüfung sei, könne man noch nicht abschätzen.

„Die Prüfung wird noch ein bis zwei Monaten in Anspruch nehmen“, so BA-Vorstand Scheele.

Jobcenter verweigerte Kontrollen

Zuvor war der Bundesrechnungshof bei einer Prüfung auf Unstimmigkeiten gestoßen. Von den erwerbsfähigen Hartz-IV-Leistungsempfängern waren einige irrtümlich als „arbeitssuchend“ eingestuft worden. Dabei hätten sie nach Fortbildung oder Genesung wieder vermittelt werden können. Sie hätten in den Status „arbeitslos“ eingestuft werden müssen. Andersherum gehörten als arbeitslos eingestufte Personen in die Kategorie „arbeitssuchend“.

Bislang hatten Jobcenter eine derartige Plausibilitätskontrolle abgelehnt. Laut Personalräten würde es sich dabei um eine unzulässige Leistungskontrolle der Jobcenter-Mitarbeiter handeln, so „n-tv“. Inzwischen hätten die Kommunen den Plausibilitätskontrollen zugestimmt.

Erstmaliger Anstieg der Mai-Zahlen stiften Verwirrung

Bundesweit ist für Mai seit 1950 erstmals ein Anstieg der Arbeitslosenzahlen zu verzeichnen, so die „Märkische Allgemeine“.

Die für Mai 2019 veröffentliche Statistik sorgten in einigen Städten für Verwirrung, beispielsweise in Bad Belzig. Marko Wilke, Leiter der Arbeitsagentur-Geschäftsstelle Bad Belzig, sagte laut „Märkischer Allgemeinen“:

Sie ist nicht ganz leicht einzuordnen.“

In Wilkes Zuständigkeitsbereich ist die Zahl der Erwerbsfähigen ohne feste Beschäftigung von 1.265 (April 2019) im Mai auf 1.950 angestiegen. Grund hierfür sei eine formelle Überarbeitung der Statistik, die „hierzulande keine Auswirkung habe“, hieß es weiter.

Bereits im März hatte „Bild am Sonntag“ berichtet, dass Fehler in der statistischen Erfassung der Arbeitslosen aufgetreten seien. In der „Tagesschau“ vom 15. April hieß es dazu, dass Stichproben des Bundesrechnungshofes ergeben hätten, dass Tausende Leistungsempfänger in der Statistik nicht erfasst seien. Demgemäß haben die Jobcenter ihre Zahlen zu überprüfen. Ein Ergebnis wird laut Scheele in zwei Monaten erwartet. (sua)