Breitbandausbau auf dem Land? Gutscheine und 500 Euro für Satellitenschüssel gefordert

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) erwartet, dass die Ziele der Bundesregierung beim Breitbandausbau erst mit fünf Jahren Verspätung erreicht werden.

„Wir haben schon immer gesagt, dass es zehn Jahre braucht für dieses Mammut-Unterfangen. Da wir jetzt erst wirklich anfangen mit dem Ausbau, wird dieses Ziel unseres Erachtens frühestens 2030 erreicht“, sagte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

Laut rot-schwarzem Koalitionsvertrag soll bis 2025 ein flächendeckender Ausbau mit Gigabit-Netzen erreicht werden. Gigabit fürs Internet – also Übertragungsgeschwindigkeiten von 1.000 Megabit – wird nach Grützners Ansicht am effizientesten durch eine „bürgernahe Förderung“ für die Umrüstung auf Glasfasernetze erreicht.

„Satelliten-Voucher“ für Haushalte in entlegenen Regionen

Konkret fordert er, dass der Staat an Haushalte in entlegenen Regionen Gutscheine vergibt. Jeweils 500 Euro soll es für den Anschluss an ein Gebäude und für den Vertragsabschluss eines Haushalts geben, 150 Euro für die Verkabelung mit Glasfaser innerhalb einer Immobilie.

Dieses Programm würde den Staat etwa fünf Milliarden Euro kosten. Für die am schwierigsten versorgbaren Haushalte wie einen entlegenen Bauernhof schlägt Grützner ein „Satelliten-Voucher“ vor.

Die betroffenen Haushalte bekämen beispielsweise 500 Euro, um sich eine Satellitenschüssel anzuschaffen, die derzeit immerhin eine Übertragungsgeschwindigkeit von 30 Megabit ermögliche. Grützner appellierte aber auch an die neue EU-Kommission. Die Behörde müsse sich „deutlich bewegen“.

Staatliche Förderung sei in ländlichen Gebieten bislang nur zulässig, wenn maximal eine Bandbreite von nur 100 Megabit erreicht werde. Das sei eine Politik, die die alten ehemals staatlichen Konzerne wie die Deutsche Telekom schütze, die noch mit dem Kupferkabel arbeiteten.

„Gigabit für Dörfer wird so immer wieder blockiert“, sagte der Geschäftsführer des VATM, in dem sich die Konkurrenten der Deutschen Telekom organisiert haben. Mit dem Kupferkabel sind in der Regel nur 100 Megabit möglich. Kritik übte Grützner auch an den jüngsten Entscheidungen der Bundesregierung.

Noch mehr Bürokratie statt Erleichterungen

Die kürzlich auf der Digitalklausur beschlossene Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) müsse erst noch beweisen, dass sie nicht zu mehr Bürokratie führe. „Schon jetzt ist aber klar, dass wir durch die MIG mindestens ein Jahr verlieren“, so Grützner.

Immerhin müssten noch rund 140 Experten für die Behörde eingestellt werden, die den Ausbau der Mobilfunknetze auf dem Land beschleunigen soll. „Zugleich haben wir für den Festnetzausbau schon etablierte Förderverfahren. Es wäre einfacher und schneller, diese auf den Mobilfunk zu übertragen“, so der VATM-Geschäftsführer. (dts)

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