BMW soll zehn Millionen Euro Bußgeld wegen unzulässiger Software zahlen

Der Autobauer BMW soll nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ zehn Millionen Euro Bußgeld wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen zahlen. Wie die Zeitung am Montag unter Berufung auf Angaben der Münchner Staatsanwaltschaft berichtete, geht es um 7600 Dieselmodelle, bei denen eine Abschalteinrichtung eingebaut wurde. Das sei nach bisherigen Erkenntnissen „ein Versehen und keine Absicht“ gewesen. BMW habe damit aber intern Aufsichtspflichten verletzt, was geahndet werden solle.

Die Staatsanwaltschaft in München ermittelt seit gut einem halben Jahr gegen BMW. Der Autobauer hatte dem Kraftfahrt-Bundesamt Ende Februar selbst mitgeteilt, dass der Konzern unzulässige Abschalteinrichtungen der Abgasreinigungsanlage verbaut habe. Betroffen sind demnach Modelle der Typen 750xd und M550xd. Schon damals sprach BMW von einem Versehen. Es gab eine weltweite Rückrufaktion.

Nach Informationen der „SZ“ nannte die Staatsanwaltschaft Anfang August bei einem Gespräch mit einem Firmenanwalt von BMW die Summe von zehn Millionen Euro. Es sei vorstellbar, das Verfahren mit einem Bußgeld im „unteren“ beziehungsweise „untersten zweistelligen Millionenbereich“ auf Basis des Gesetzes gegen Ordnungswidrigkeiten abzuschließen.

Weder BMW noch die Staatsanwaltschaft wollten sich wegen des laufenden Verfahrens gegenüber der Zeitung äußern, wie die „SZ“ berichtete. Ob der Autobauer zur Zahlung des Bußgeldes bereit ist oder es auf ein Verfahren ankommen lässt, blieb deshalb zunächst unklar. (afp)