Bankenverband: Aufschwung braucht gezielte wirtschaftspolitische Impulse für 2021

Nach dem coronabedingten Absturz der deutschen Konjunktur braucht es nach Ansicht des Bankenverbandes BdB gezielte wirtschaftspolitische Impulse für 2021.

„Die staatlichen Programme für Unternehmen waren und sind als Akuthilfe wichtig. Doch jetzt kommt es darauf an, die richtigen wirtschaftspolitischen Impulse zu setzen, um die gesunden Unternehmen für die Zukunft zu stärken“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB), Christian Ossig, am Montag (30. November).

Um den Aufschwung nach der Pandemie zu unterstützen, fordert der Verband unter anderem, den steuerlichen Verlustvortrag für Firmen auszubauen. Unternehmen könnten dann Verluste aus dem Corona-Jahr in die nächsten Jahren steuerlich geltend machen, wenn die Geschäfte wieder besser laufen. Eine großzügigere Gestaltung des Verlustvortrags würde Unternehmen entlasten, die nun „Luft zum Investieren“ bräuchten, erklärte der BdB.

Zudem müssen aus Sicht des Verbandes die Investitionen in Forschung und Entwicklung hochgefahren werden: „Hier brauchen wir eine steuerliche Förderung und vorteilhafte Finanzierungsbedingungen.“ Staatliche Mittel sollten gezielter eingesetzt werden, bekräftigte Ossig:

Der Aufbruch aus der Krise sollte mit dem so notwendigen Umbau der Wirtschaft verbunden werden. Die Hilfen müssen dabei gezielt Investitionen in Zukunftstechnologien in den Feldern Nachhaltigkeit und Digitalisierung unterstützen.“

Der Verband bekräftigte seine Forderung nach einer Entlastung von Banken, damit die Institute ihrer Rolle als Finanzierer des Aufschwungs gerecht werden könnten. Von der Aufsicht wünscht sich der BdB beispielsweise maximale Flexibilität bei den Vorgaben für Kapitalpuffer, zudem sollte der bereits auf 2021 verschobene Krisentest der europäischen Bankenaufsicht EBA nach Ansicht des Verbandes erneut verschoben werden. „So ein Stresstest bindet umfangreiche Kapazitäten bei den Banken, von denen wir meinen, die müssten an anderer Stelle eingesetzt werden“, begründete Ossig.

Ossig betonte, es gehe nicht darum, die seit der Finanzkrise verschärfte Regulierung für Banken im Zuge der Corona-Krise wieder zurückzudrehen. „Wir fordern keine Erleichterungen für Banken zum Selbstzweck, sondern es geht darum, dass wir Banken die notwendigen Investitionen auch stemmen können“, sagte Ossig. (dpa)