Software fehlt: Auszahlung der Novemberhilfen verzögert sich erneut

Die Auszahlung der Novemberhilfen verzögert sich offenbar erneut. Das berichtet die „Welt“ (Dienstagsausgabe). Eigentlich hätten die zuständigen Stellen der Länder zu Wochenbeginn mit der Prüfung und Billigung der Anträge beginnen sollen, doch nach Informationen der Zeitung steht die dafür notwendige Software am Montagnachmittag weiterhin nicht zur Verfügung.

In Länderkreisen wurde auf „technische Probleme“ hingewiesen, die der Dienstleister des Bundes noch nicht behoben habe. Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte auf Anfrage der „Welt“ die Verschiebung des Auszahlungsstarts. Man gehe allerdings davon aus, dass sich der Beginn „nicht signifikant verzögert“, teilte eine Sprecherin mit, ohne ein konkretes Datum zu nennen.

Vergangene Woche hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten angekündigt, dass die Auszahlung der Hilfen unmittelbar bevorstehe. „Die vollständige Auszahlung der beantragten Novemberhilfe über die Länder erfolgt spätestens ab dem 10. Januar 2021“, hieß es in dem gemeinsamen Beschluss nach ihrem Treffen.

Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums wurden für die Novemberhilfe bislang Anträge mit einem Volumen von 4,5 Milliarden Euro gestellt, die davon bereits ausgezahlten Abschlagszahlungen summieren sich auf 1,33 Milliarden Euro. Das Antragsvolumen für die Dezemberhilfe liegt bis dato bei 1,5 Milliarden Euro, von denen 640 Millionen Euro vorab an die Antragsteller ausgezahlt wurden. (dts)