Athen bereit zu Mehrwertsteuerreform

Griechenland ist offenbar bereit, seinen Geldgebern in einem wichtigen Punkt entgegenzukommen. Am Freitagabend wurde bei den Verhandlungen beider Seiten in Brüssel eine Reform der Mehrwertsteuer ins Auge gefasst, wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (F.A.S.) berichtet. Demnach sollen die verschiedenen Sätze vereinheitlicht und die Ausnahmen begrenzt werden.

Die Regierung Tsipras hatte sich lange dagegen gestemmt, weil Verbrauchssteuern auch sozial schwache Bürger treffen. Derzeit liegt der Höchstsatz bei 23 Prozent. Ein verminderter Satz von 13 Prozent gilt etwa für Lebensmittel, Sozial- und Krankenhausleistungen, öffentliche Verkehrsmittel, Wasser und Strom; auf Bücher, Hotelzimmer und Theaterkarten sind nur 6,5 Prozent Steuern fällig. Auf vier Ferieninseln liegen die Sätze um ein Drittel niedriger. Athen will jetzt den Markt für Erdgas öffnen und einen unabhängigen Rechnungshof schaffen, berichtet das Blatt. Die Gespräche wurden als „konstruktiv“ und „ermutigend“ beschrieben. Nach dem Willen von EU-Kommission, EZB und IWF sollen sie in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Eine Entscheidung darüber steht an diesem Sonntag an. Ziel der Unterhändler ist ein sogenanntes „Staff-Level Agreement“, eine Übereinkunft auf der Arbeitsebene, die dann der Eurogruppe zur Entscheidung vorgelegt werden kann. Die nächste reguläre Sitzung der Euro-Finanzminister findet am 11. Mai statt.

(dts Nachrichtenagentur)