Türkische Gastarbeiter können noch nicht nach Deutschland kommen um Flugchaos zu stoppen

Fluggäste müssen sich auf Deutschlands Flughäfen weiter auf lange Wartezeiten, Verspätungen und Flugausfälle einstellen. „Die eingeleiteten Ad-hoc-Maßnahmen zeigen Wirkung, dennoch sind wir nicht zufrieden“, sagte Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbands ADV, der „Welt“ (Mittwochausgabe). „Mit einer weiteren Verbesserung rechnen wir ab Oktober, dann ist die Hauptreisezeit vorbei.“

Die durch Personalengpässe verursachten Störungen bei der Gepäckverladung sollten eigentlich durch bis zu 2.000 befristet angeworbene Mitarbeiter aus der Türkei beseitigt werden. Doch die Behörden haben bis heute keine Anträge aus der Türkei, auf deren Basis sie die für die Arbeit an Flughäfen nötigen Zuverlässigkeitsüberprüfungen (ZÜP) durchführen können.

„Nach derzeitigem Stand liegen hier keine Anträge zu potenziellen Mitarbeitern aus der Türkei vor“, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Frankfurt (Main), das für die Überprüfungen am Fraport zuständig ist, der „Welt“. In Potsdam erklärte eine Sprecherin der Oberen Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg auf Anfrage: „Nach aktuellem Stand heute gibt es noch keine Anträge, die bei der LuBB eingegangen sind.“

Der Hauptstadtflughafen BER fällt in das Zuständigkeitsgebiet der Behörde, im Fall des Airports Düsseldorf ist es der Regierungsbezirk. Dort teilte eine Sprecherin mit: „Bisher sind bei der Bezirksregierung Düsseldorf keine Anträge eingegangen.“ In Bayern ist für den Flughafen der Landeshauptstadt das Luftamt zuständig. Dort werden zwar regelmäßig Überprüfungen von Nicht-EU-Ausländern vorgenommen, aber der erhoffte Andrang aus der Türkei ist auch dort bislang ausgeblieben. “

Nach den der Regierung von Oberbayern vorliegenden Informationen des Bundesministeriums des Innern sollen mindestens 1400 Personen für einen jeweils dreimonatigen Einsatz nach Deutschland kommen, insbesondere betroffen sind Baden-Württemberg, Bayern, Berlin-Brandenburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen“, sagte ein Sprecher. „Am Flughafen München können wir aktuell aber noch keine überdurchschnittliche Zunahme der Anträge von türkischen Arbeitskräften verzeichnen.“

Weil nun der Zeitdruck steigt, drängt die Luftfahrt-Branche die Behörden, Zuverlässigkeitsprüfungen so schnell wie möglich durchzuführen, sobald Anträge aus der Türkei eintreffen. „Eine Bearbeitungszeit von zwei Wochen sollte möglich sein, wenn der Datenaustausch zwischen Unternehmen und den Behörden sowie bei den Behörden untereinander digital stattfinden würde“, fordert Beisel. Die Behörden wollen sich dem Druck nicht beugen: „Vereinfachungen beziehungsweise Abschichtungen bei der ZÜP sind grundsätzlich nicht möglich, ebenso wenig pauschalierte Anerkenntnisse zu ausländischen ZÜP-Verfahren“, heißt es bei der LuBB in Potsdam. Und in Düsseldorf: „Die Überprüfung an sich lässt sich nicht beschleunigen, da alle Rückmeldungen vorliegen müssen und alles Nachgelagerte in der Regel automatisiert erfolgt.“ (dts/red)