Corona-Wende in Italien: Ungeimpftes Personal darf zurück in Gesundheitsberufe

In Italien hat die neue Regierung unter Premierministerin Giorgia Meloni die Wende in der Corona-Politik eingeleitet. Gesundheitsminister Orazio Schillaci hat in einer Erklärung auf der Webseite des Ministeriums eine „schrittweise Rückkehr zur Normalität“ angekündigt.

Sechs Monate nach Ende des Ausnahmezustandes wolle man sich „an Kriterien der Verantwortung und der Einhaltung der geltenden Vorschriften“ orientieren. Dies sei in Anbetracht der Entwicklung der COVID-19-Zahlen im Land angemessen. Die bisher täglich veröffentlichten Bulletins über die Entwicklung von Eckdaten dazu werden der Mitteilung zufolge durch wöchentliche abgelöst.

Ungeimpfte sollen in Italien noch vor Jahresende zurückkehren dürfen

Zu den Maßnahmen, die Schillaci veranlasst, gehört auch die „Wiedereingliederung von suspendiertem Gesundheitspersonal in den Dienst“. Ähnlich wie in Deutschland gilt auch in Italien eine einrichtungsbezogene Impfpflicht im Bereich der Gesundheitsberufe – neben dem sogenannten Grünen Pass. Die im Gesetzesdekret 44/21 verankerte Regelung wird am 31. Dezember 2022 auslaufen.

Eine Verlängerung der Bestimmung ist aufseiten der neuen Mitte-Rechts-Regierung nicht angedacht. Vielmehr bemüht sich die neue Führung, deren Wirkung bereits vor ihrem formellen Ende zu neutralisieren.

Minister Schillaci verweist in seiner Mitteilung auf einen „von den Leitern der Gesundheits- und Gebietseinrichtungen gemeldeten, besorgniserregenden Mangel an medizinischem und pflegerischem Personal“. Auch deshalb werde „derzeit eine Maßnahme ausgearbeitet, die die Wiedereingliederung des genannten Personals in den Dienst vor Ablauf der Suspendierung ermöglicht“.

Fratelli-Gesundheitssprecher: Grüner Pass schafft „falsches Gefühl der Sicherheit“

Bereits im Wahlkampf hatten die „Fratelli d’Italia“, deren Vorsitzende Giorgia Meloni die neue Regierungskoalition anführt, einen Bruch mit der Praxis der Vorgängerkabinette angekündigt.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Partei, Marcello Gemmato, erklärte in einem Interview, dass die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen enden müsse. Impfungen sollten in den Einrichtungen zum Schutz älterer und gebrechlicher Menschen durchgeführt werden. „Politico“ zitiert ihn mit der Aussage:

Es ist richtig, Empfehlungen auszusprechen, aber es sollte keine Impfpflicht mehr geben.“

Gemmato sagte auch dem „Grünen Pass“ den Kampf an, der dessen Besitzern bescheinigte, dass sie entweder gegen COVID-19 geimpft oder genesen seien. Gegenüber „La Repubblica“ äußerte der Fratelli-Politiker:

Der Grüne Pass war keine Gesundheitsmaßnahme… und er basierte nicht auf wissenschaftlichen Prinzipien.“

Da geimpfte Personen die Infektion immer noch weitergeben könnten, schaffe der Grüne Pass „ein falsches Gefühl der Sicherheit“.

Italien hatte strengste 2G-Vorgaben in ganz Europa

Die Vorgängerregierung unter Mario Draghi hatte hingegen allen Beschäftigten – öffentlich wie privat – den Besitz des Grünen Passes vorgeschrieben. Dieser galt als Voraussetzung, um überhaupt zur Arbeit erscheinen zu dürfen. Wo keine Tätigkeit im Homeoffice möglich war, kam die Bestimmung für Nichtgeimpfte einem Berufsverbot gleich.

Schillacis Vorgänger Roberto Speranza ermöglichte es Betreibern von Krankenhäusern, Angestellte ohne Bezahlung zu suspendieren, wenn diese nicht an der Corona-Impfung teilnahmen. Wer ohne Grünen Pass zur Arbeit erschien, riskierte eine Geldstrafe von bis zu 1.500 Euro.

Das System des „grünen Passes“ galt als eines der restriktivsten in ganz Europa. Ein Impfpass-System für alle Beschäftigten ging selbst über deutsche und österreichische Vorgaben hinaus. Während Deutschland nur eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt, hat Österreich eine allgemeine Impfpflicht zwar eingeführt, aber bald wieder abgeschafft.

Die Politik des „grünen Passes“ wurde als eine der restriktivsten in Europa angesehen. Während einige europäische Länder die COVID-19-Impfung für ihr Gesundheitspersonal zur Pflicht gemacht haben, hat keines von ihnen ein Impfpass-System für alle Mitarbeiter eingeführt.

Meloni: „Irgendwas hat eindeutig nicht funktioniert“

Speranza rechtfertigte das Vorgehen Anfang des Jahres mit der angeblich so großen Gefahr, die von Ungeimpften ausgehe:

Wir treffen diese Entscheidungen, um die Zahl der Ungeimpften so weit wie möglich einzuschränken, denn sie sind die Ursache für die Belastung unseres Krankenhaussystems.“

Die neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat demgegenüber deutlich gemacht, sie werde die Politik der Regierung Draghi zur Pandemiebekämpfung nicht übernehmen. Trotz der strengen Beschränkungen, die Millionen von Bürgern auferlegt wurden, habe Italien die höchsten COVID-19-Todes- und Infektionsraten in Europa verzeichnet.

In ihrer Antrittsrede vor den Parlamentskammern erklärte sie am Dienstag (25. Oktober):

Irgendetwas hat dort eindeutig nicht funktioniert. Deshalb möchte ich sagen, dass wir dieses Modell auf keinen Fall nachahmen werden.“

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