China-Analytiker: Kaum eine Chance auf Reform

Sie sagt von sich selbst, dass sie Reformen braucht. Die Kommunistische Partei Chinas. Beobachter sagen das auch. Doch die Verkündung des neuen Führungskreises ließ diese Hoffnung auf Wandel platzen.

Beobachter sagen: Mit dem Parteichef Zhang Dejiang aus Chongqing und dem Propagandachef Liu Yunshan nehme die Partei einen konservativen Weg. Beide sind dem ehemaligen Parteichef und Hardliner Jiang Zemin treu ergeben.

[Prof. Li Tianxiao, Universität Columbia]:
„Die Machtstruktur zeigt, dass die Kommunistische Partei sehr konservativ und rückwärts gerichtet bleibt, mit im Grunde genommen keiner Möglichkeit zur Reform.“

Mögliche Kandidaten für einen Sitz im machtvollen ständigen Ausschuss des Politbüros waren diese Zwei: Guandongs Parteichef Wang Yang und Li Yuanchao Leiter der Organisationsabteilung des Zentralkomitees. Beide gelten als etwas liberaler und hätten einen Wandel bringen können.

[Liu Yingquan, Demokratie-Aktivist]:
„Wer innerhalb der Kommunistischen Partei einen guten Ruf genießt, oder eine Reform oder Liberalisierung anstrebt, wird aussortiert. Es gibt einem das Gefühl, dass die KP sehr stur und konservativ ist und man keine Hoffnung mehr haben kann.“

Kann Xi Xingping, der neue Parteiführer, die Herausforderungen bewältigen, vor denen das Regime steht?

[Gordon Chang, Autor, The Coming Collapse of China]:
„Da ist immer Hoffnung, wenn ein neuer chinesischer Führer die Bühne betritt. Vor zehn Jahren dachten alle, dass Hu Jintao der Reformer war und sie hatten Wen Jiabao, der Reformen nachweisen konnte. Doch schau was passierte: Sie waren die konservativste Gruppe von chinesischen Führern überhaupt. Und gerade jetzt sind dieselben Kräfte, die ermutigten rückwärts zu gehen, sogar noch stärker. So denke ich, wir werden eine sehr schwierige Zeit in Peking haben.“

Die neue Führung wurde nach einem monatelangen internen Machtkampf bekannt gegeben. Die neue Führungsriege lässt vermuten, dass sich der zurücktretende Hu Jintao nie vom Einfluss seines Vorgängers Jiang Zemin hatte lösen können. Selbst zehn Jahre nach seinem Rücktritt zwingt Jiang seinen Machtanspruch anderen auf.