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Hohe Zusatzkosten nach Baerbocks gescheiterter Pazifikreise
Kategorie: Deutschland | 2023-09-02
Der pannenbedingte Abbruch der Pazifikreise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im August hat allein im Auswärtigen Amt Zusatzkosten von mehr als 100.000 Euro verursacht.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hohe-zusatzkosten-nach-baerbocks-gescheiterter-pazifikreise-a4396256.html
Neue Gerichtsperiode: Oberster US-Gerichtshof könnte den Verwaltungsstaat aufmischen
Kategorie: Meinung | 2023-09-02
Drei Fälle auf der Tagesordnung des Supreme Courts in den USA könnten die US-Behörden empfindlich treffen. Bislang erlaubten Gesetzeslücken den Behörden, vieles in ihrem Sinne zu entscheiden. Das öffnete Tür und Tor für Missbrauch. Ein Kommentar.
https://www.epochtimes.de/meinung/neue-gerichtsperiode-oberster-us-gerichtshof-koennte-den-verwaltungsstaat-aufmischen-a4395947.html
Nil-Anrainerstaaten: Erneut Beratung über umstrittenen Mega-Staudamm
Kategorie: Ausland | 2023-08-27
Ist es eine „existenzielle“ Bedrohung oder die Chance auf ein Mega-Kraftwerk? Ägypten gab bekannt, dass es weitere Gespräche mit Kairo über die Realisierung zum äthiopischen Mega-Staudamm-Projekt geben wird.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/nil-anrainerstaaten-erneut-beratung-ueber-umstrittenen-mega-staudamm-a4389130.html
Von Nagern und Reifen: Die Pannenserie an Regierungsfliegern
Kategorie: Deutschland | 2023-08-15
Die abermalige Panne an dem Regierungsflugzeug von Baerbock sorgt für Aufsehen. Doch es ist bei weitem nicht der erste Fall dieser Art. Ein Blick auf die Pannen der vergangenen fünf Jahre.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/von-nagern-und-reifen-die-pannenserie-an-regierungsfliegern-a4374524.html
Panne während Baerbocks Australienreise: Flugzeug muss 80 Tonnen Kerosin ablassen
Kategorie: Deutschland | 2023-08-14
Bereits im Mai strandete die Außenministerin wegen eines Reifenschadens an ihrem Regierungsairbus in Doha. Nun ist Annalena Baerbock erneut mit Reiseproblemen konfrontiert.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/panne-waehrend-baerbocks-australienreise-flugzeug-muss-80-tonnen-kerosin-ablassen-a4372347.html
Vermittler: Militärmachthaber im Niger „offen für Weg der Diplomatie“
Kategorie: Ausland | 2023-08-13
Bei Vermittlungsgesprächen im Niger hat der Anführer der Militärs, die den Präsidenten gestürzt haben, Bereitschaft zur Beilegung der Krise auf diplomatischem Weg signalisiert.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/vermittler-militaermachthaber-im-niger-offen-fuer-weg-der-diplomatie-a4372196.html
Ausnahmezustand in Ecuador nach Mordanschlag an Präsidentschaftskandidat
Kategorie: Ausland | 2023-08-11
Inmitten der Vorbereitungen für Ecuadors bevorstehende Wahlen wird Präsidentschaftskandidat Villavicencio in einem Angriff getötet. Mehrere Verdächtige wurden festgenommen. Das Land befindet sich nun im Ausnahmezustand.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ausnahmezustand-in-ecuador-nach-mordanschlag-an-praesidentschaftskandidat-a4370455.html
„Ein Putsch zu viel“: Westafrika berät über Militäreinsatz in Niger
Kategorie: Ausland | 2023-08-10
Ein „Putschgürtel“ von Militärregierungen zieht sich durch Afrika. Vor gut zwei Wochen gab es noch eine Ausnahme: den Niger. Nun erwägt die Ecowas drastische Schritte gegen die jüngsten Putschisten.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ein-putsch-zu-viel-westafrika-beraet-ueber-militaereinsatz-in-niger-a4368842.html
Algerien lehnt Intervention im Niger ab
Kategorie: Ausland | 2023-08-06
Eine diplomatische Lösung zwischen Putschisten im Niger und der westafrikanischen Staatengruppe Ecowas scheint nicht in Sicht. Beim Nachbarn Algerien wächst die Sorge einer Destabilisierung der Sahelzone.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/algerien-lehnt-intervention-im-niger-ab-a4364688.html
Wochenrückblick: Totaler Stromausfall auf La Gomera, 100 Euro pro Liter Benzin und die Diskriminierung weißer Männer
Kategorie: Deutschland | 2023-08-05
Zwischen der Schweiz und Italien wird ein neuer Grenzverlauf beraten – wegen eines Gletschers. Ein Professor meint, Klimaschutz müsse finanziell wehtun: Wie wäre es mit einem Preis von 100 Euro pro Liter Benzin? Und scheinbar ausgestorbene Pflanzen wurden im Internet auf Fotos wiedererkannt. Eine unvollständige Sammlung von Kurzmeldungen aus dieser Woche.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wochenrueckblick-totaler-stromausfall-auf-la-gomera-100-euro-pro-liter-benzin-und-die-diskriminierung-weisser-maenner-a4358162.html
Putsch im Niger: US-Regierung zieht Mitarbeiter ab
Kategorie: Ausland | 2023-08-03
Nach mehreren europäischen Ländern beginnen nun auch die USA mit Evakuierungen. Während die Militärchefs westafrikanischer Staaten beraten, ob sie eingreifen, verbittet sich das der Putschisten-Anführer.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/putsch-im-niger-us-regierung-zieht-mitarbeiter-ab-a4361786.html
Italiens Verteidigungsminister: „Seidenstraßen-Abkommen mit China war ein destruktiver Akt“
Kategorie: Ausland | 2023-07-31
Italien will wieder aus dem Seidenstraßen-Abkommen aussteigen, da es für das Land keinen positiven Effekt darstellt. Denn während Italien „eine Ladung Orangen nach China liefert, hat China seine Exporte nach Italien verdreifacht“, wie der italienische Verteidigungsminister sagte.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/italiens-verteidigungsminister-seidenstrasse-abkommen-mit-china-war-ein-destruktiver-akt-a4358077.html
AfD-Kandidatenwahl für EU-Parlament: Verfassungsschutz äußert Bedenken
Kategorie: Deutschland | 2023-07-31
Die AfD stellt ihre Bewerber für das Europaparlament auf. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei und deren Pläne. Diese betreffen stark die Umgestaltung der EU und die Migration.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-kandidatenwahl-fuer-eu-parlament-verfassungsschutz-aeussert-bedenken-a4358055.html
Militärputsch in Niger: Soldaten erklären Übernahme der Regierung
Kategorie: Ausland | 2023-07-27
Nachdem das Militär Nigers Präsidenten stundenlang in seinem Palast festgehalten hat, verkünden die Soldaten am späten Abend des 26. Juli die Machtübernahme. Noch im April hatte Verteidigungsminister Pistorius das Land als „Damm gegen den Terrorismus“ bezeichnet.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/militaerputsch-in-niger-soldaten-erklaeren-uebernahme-der-regierung-a4354029.html
AfD plant über Mitwirkung im EU-Parlament Europas Umgestaltung
Kategorie: Deutschland | 2023-07-26
Die AfD gab ihr Programm für das EU-Parlament bekannt. Darin fordert sie die Auflösung des EU-Parlaments – also jenes Parlaments, in dem sie mit ihrem Wahlprogramm wieder Mandate gewinnen will.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/auf-distanz-zu-bruessel-afd-plant-radikale-umgestaltung-europas-2-a4352448.html
Xi Jinping: Russland und China wollen Reform der Weltordnungspolitik anführen
Kategorie: China | 2023-07-13
Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat gegenüber einer russischen Besucherdelegation erklärt, dass Peking und Moskau „die richtige Richtung für die Reform der Weltordnungspolitik vorgeben“ sollten.
https://www.epochtimes.de/china/xi-jinping-russland-und-china-sollten-die-reform-der-weltordnungspolitik-anfuehren-a4337475.html
Vor EU-Parlament: Demonstrationen für und gegen das EU-Renaturierungsgesetz
Kategorie: Ausland | 2023-07-11
Bauern gegen Umweltverbände, – vor der Abstimmung im EU-Parlament zum Renaturierungsgesetz demonstrierten die verschiedenen Lager ihre Positionen. Der Ausgang scheint ungewiss.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/demonstrationen-fuer-und-gegen-das-eu-renaturierungsgesetz-a4335412.html
DIHK zu China: Wir sollten „nicht missionarisch“ sein
Kategorie: Wirtschaft | 2023-07-09
Die Bundesregierung arbeitet daran, die Abhängigkeit von China zu verringern. Die deutsche Wirtschaft unterstützt das – will den chinesischen Absatzmarkt aber keinesfalls verlieren.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/dihk-zu-china-wir-sollten-nicht-missionarisch-sein-a4332434.html
WHO-Gesundheitsvorschriften: EU-Kommission verhandelt für Deutschland
Kategorie: Deutschland | 2023-07-05
Im Mai 2024 sollen auf der 77. Weltgesundheitsversammlung nicht nur ein neuer supranationaler WHO-Pandemievertrag, sondern auch eine Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) verabschiedet werden. Die Bundesregierung überlässt es der EU-Kommission, die deutschen Belange zu vertreten.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/who-gesundheitsvorschriften-eu-kommission-verhandelt-fuer-deutschland-a4326945.html
Festnahmen nach Siedler-Ausschreitungen gegen Palästinenser
Kategorie: Ausland | 2023-06-23
Nach einem Anschlag auf Israelis griffen Siedler massiv unbeteiligte Palästinenser und ihren Besitz an. Das will die israelische Armee nicht dulden. Ein Minister stellt sich dagegen ganz klar an die Seite der Siedler.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/festnahmen-nach-siedler-ausschreitungen-gegen-palaestinenser-a4314847.html
Putin zeigt ein „Friedenspapier“ vom Jahr 2022
Kategorie: Ausland | 2023-06-21
Laut Russlands Präsident Putin hätte der Angriffskrieg in der Ukraine bereits im Frühling 2022 beendet werden können. Ob das Dokument echt ist, lässt sich bisher nicht bestätigen.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/putin-und-das-angeblich-unterschriebene-friedenspapier-vom-jahr-2022-a4311523.html
China baut mit Ägypten an weltweit zweitgrößter Überwachungsstation für den Weltraum
Kategorie: Ausland | 2023-06-20
China wird in Zusammenarbeit mit Ägypten die weltweit zweitgrößte Überwachungsstation für den Weltraum errichten. Damit ließen sich auch Satellitenaktivitäten anderer Länder einschließlich militärischer Satelliten überwachen.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/china-baut-mit-aegypten-an-weltweit-zweitgroesster-ueberwachungsstation-fuer-den-weltraum-a4309310.html
Scholz empfängt Macron bei sich „zu Hause“ in Potsdam
Kategorie: Deutschland | 2023-06-07
Kanzler Scholz und der französische Präsident Macron hatten keinen guten Start. Seit dem 60. Jubiläum des Élysée-Vertrags versuchen sie die Kurve zu bekommen.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/scholz-empfaengt-macron-bei-sich-zu-hause-in-potsdam-a4293582.html
Konservative Kräfte in Europa vereinen sich
Kategorie: Ausland | 2023-06-07
Die konservativen Führer im Europarat trafen sich Anfang Juni in Budapest. Eine neue Kraft wächst heran, es sei „etwas Großes auf der europäischen Bühne im Gange“. So formulierte es der Vizepräsident der konservativen Fraktion im Europarat.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/konservative-kraefte-in-europa-vereinen-sich-a4292806.html
Selenskyj-Berater erteilt Pekings Friedensplan Absage
Kategorie: Ausland | 2023-05-31
Das kommunistische Regime Chinas hat sich als Vermittler im Ukraine-Krieg versucht, aber mit wenig Erfolg. Wenn es nach Russland geht, würde die Ukraine vollständig aufgeteilt, sodass nur noch eine Exilregierung in der EU verbleibe, meint Putin-Vertrauter Dmitrij Medwedew.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/selenskyj-berater-erteilt-pekings-friedensplan-absage-a4284575.html
Präsidentschaftswahl in der Türkei – Kandidaten stellen sich auf Stichwahl ein
Kategorie: Ausland | 2023-05-15
Das Rennen um das Präsidentenamt zwischen Amtsinhaber Erdogan und seinem Herausforderer Kilicdaroglu war knapp – und geht wohl in eine zweite Runde. Die Opposition ließ Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Stimmauszählung verlauten.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/kandidaten-in-der-tuerkei-stellen-sich-auf-stichwahl-ein-a4267531.html
EU sagt Empfang in Israel wegen Teilnahme von Ben-Gvir ab
Kategorie: Ausland | 2023-05-08
Man wolle jemandem wie dem rechtsextremen Itamar Ben-Gvir keine Plattform bieten, heißt es zur Begründung. Die EU-Vertretung in Israel hat einen Empfang anlässlich des Europatages abgesagt.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eu-sagt-empfang-in-israel-wegen-teilnahme-von-ben-gvir-ab-a4260463.html
Steinmeier reist zu Staatsbesuch nach Rumänien
Kategorie: Ausland | 2023-05-08
Ende Mai reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für einen Staatsbesuch nach Rumänien. Unter anderem sollen die vielfältigen bilateralen Beziehungen gepflegt werden.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/steinmeier-reist-zu-staatsbesuch-nach-rumaenien-a4260032.html
Syrien wird wieder in die Arabische Liga aufgenommen
Kategorie: Ausland | 2023-05-07
Syrien darf der Arabischen Liga künftig wieder angehören. Das beschlossen die Außenminister der Mitgliedstaaten am Sonntag in Kairo. Die Entscheidung wurde im Vorfeld des Gipfeltreffens am 19. Mai in Saudi-Arabien getroffen.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/syrien-wird-wieder-in-arabische-liga-aufgenommen-a4258629.html
Russland ordnet Teil-Evakuierung von Region Saporischschja an
Kategorie: Ausland | 2023-05-05
Die Kämpfe an der Südfront haben zugenommen. Nun gibt es eine russische Evakuierungsaufforderung in der Region Saporischschja.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/russland-ordnet-teil-evakuierung-von-region-saporischschja-an-2-a4256879.html
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