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2.500 Jahre „demokratia“ – was hat sich seither verändert? Kategorie: Deutschland | 2025-03-05 Die Demokratie herrscht – mehr oder weniger durchgängig – seit rund 2.500 Jahren. Seit ihrer Geburt im antiken Griechenland hat sie sich in weiten Teilen der Welt durchgesetzt. Doch was hat sich seither verändert? Würden die antiken Griechen sie wiedererkennen? https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/2-500-jahre-demokratia-was-hat-sich-seither-veraendert-a5059734.html

800 Milliarden Euro neue Schulden? Union und SPD verhandeln über Sondervermögen Kategorie: Deutschland | 2025-03-03 Die Verhandlungen zwischen Union und SPD über neue Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur gewinnen an Dynamik. Bis zu 800 Milliarden Euro könnten abseits der Schuldenbremse finanziert werden. Kritiker warnen vor einem massiven Schuldenanstieg und rechtlichen Grauzonen. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/800-milliarden-euro-neue-schulden-union-und-spd-verhandeln-ueber-sondervermoegen-a5060995.html

Vorfahrt für Dinos: Rosenmontagszüge in den rheinischen Karnevalshochburgen Kategorie: Deutschland | 2025-03-02 Am Rosenmontag ziehen in Köln, Düsseldorf und Mainz wieder Hunderttausende durch die Innenstädte. Es gibt strenge Sicherheitsvorkehrungen. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rosenmontagszuege-in-den-rheinischen-karnevalshochburgen-a5060021.html

US-Steuergelder für Ukraine-Hilfe flossen in Designermöbel, Biokaffee und Models Kategorie: Ausland | 2025-03-02 Mitarbeiter von Musks DOGE-Abteilung decken Zahlungen in Millionenhöhe für fragwürdige Zwecke durch die US-Agentur für internationale Entwicklung auf. Die Leiterin wurde kürzlich abgelöst und die meisten Mitarbeiter wurden beurlaubt. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-steuergelder-fuer-ukrainehilfe-flossen-in-designermoebel-biokaffee-und-models-a5057998.html

Verbände: Wo Deutschland investieren muss – und wo es sparen kann Kategorie: Deutschland | 2025-03-01 Im Zuge der Sondierungsverhandlungen nach der Bundestagswahl äußern Sozial- und Wirtschaftsverbände ihre Wunschlisten, nennen jedoch auch Stellen, an denen nach ihrer Meinung gekürzt werden könne: Für den Präsidenten des ifo-Instituts wäre dies beispielsweise das Elterngeld. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verbaende-wo-deutschland-investieren-muss-und-wo-es-sparen-kann-a5058490.html

US-Justizministerin veröffentlicht Epstein-Akten – neuer FBI-Chef soll nach weiteren Dokumenten suchen Kategorie: Ausland | 2025-02-28 Der Fall Jeffrey Epstein beschäftigt Amerika weiter. Mit der Trump-Regierung kommt frischer Wind in den mysteriösen Fall um Sexsklavinnen, Mädchenhandel und Epsteins Tod in einer Gefängniszelle. Doch das FBI New York scheint Akten zurückzuhalten. Der neue FBI-Chef Kash Patel wurde darauf angesetzt und beginnt jetzt eine interne Untersuchung. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/usa-justizministerin-veroeffentlicht-epstein-akten-neuer-fbi-chef-ermittelt-im-epstein-sumpf-a5057466.html

Migration, Bürgergeld, Schuldenbremse: Differenzen zwischen Union und SPD Kategorie: Ausland | 2025-02-28 Fünf Tage nach der Bundestagswahl starten Union und SPD Sondierungen über eine mögliche Koalition. Ob es tatsächlich zu Schwarz-Rot kommt, ist offen. Beide Seiten liegen in Bereichen wie Migration, Bürgergeld, Klimaschutz, der Reform der Schuldenbremse oder beim Wahlrecht auseinander. Ein Überblick über mögliche Knackpunkte. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/migration-buergergeld-schuldenbremse-differenzen-zwischen-union-und-spd-a5057576.html

Merz drückt aufs Tempo – Union und SPD beginnen Sondierungen Kategorie: Deutschland | 2025-02-28 Wahlsieger Friedrich Merz macht Tempo. Bis Ostern möchte der CDU-Chef eine Regierung gebildet haben. Die SPD warnt: Mit dem Motto „Vogel, friss oder stirb“ wird das nichts. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merz-drueckt-aufs-tempo-union-und-spd-beginnen-sondierungen-a5057212.html

Diplomaten aus den USA und Russland führen Gespräche in der Türkei Kategorie: Ausland | 2025-02-26 Die diplomatischen Kanäle zwischen den USA und Russland öffnen sich weiter: Es steht am Donnerstag ein weiteres Gespräch zwischen den Diplomaten beider Länder an. Es ist das zweite Treffen seit Beginn des Ukraine-Kriegs. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/diplomaten-aus-den-usa-und-russland-fuehren-gespraeche-in-der-tuerkei-a5055605.html

US-Sondergesandter: Neue Waffenruhe-Gespräche von Israel und Hamas Kategorie: Ausland | 2025-02-26 Die erste Phase des Abkommens zur Waffenruhe im Gazastreifen endet am 1. März. Neue Gespräche finden entweder in Doha oder Kairo statt, so der US-Sondergesandte Steve Witkoff. Das Team von Israel ist unterwegs. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-sondergesandter-neue-waffenruhe-gespraeche-von-israel-und-hamas-a5054591.html

Merz trifft Scholz: Machtwechsel in Berlin wird vorbereitet – die Erwartungen im Überblick Kategorie: Deutschland | 2025-02-26 Am Dienstagvormittag trafen sich der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz und sein designierter Nachfolger Friedrich Merz zu Gesprächen im Kanzleramt. Themen waren die Übergangsphase und erste Weichenstellungen für eine neue Regierung. Während Merz eine klare Linie in der Migrations- und Wirtschaftspolitik fordert, verlangt die SPD weitreichende Zugeständnisse. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merz-trifft-scholz-machtwechsel-in-berlin-wird-vorbereitet-die-erwartungen-im-ueberblick-a5054224.html

DOGE: Ein Drittel der Mitarbeiter kündigen Kategorie: Ausland | 2025-02-26 21 Mitarbeiter des früheren United States Digital Service, die in die Arbeitsgruppe für staatliche Ausgabenkürzungen übernommen wurden, haben gekündigt. Elon Musk ist das Gesicht der Arbeitsgruppe, aber nicht deren Chef. DOGE werde von Amy Gleason geleitet, stellten US-Medien klar. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/doge-ein-drittel-der-mitarbeiter-kuendigen-a5054400.html

Kiew-Vertreter: Ukraine und USA über Rohstoffabkommen einig Kategorie: Ausland | 2025-02-25 Die Ukraine und die USA haben sich nach Angaben eines ranghohen Vertreters aus Kiew auf ein Rohstoffabkommen geeinigt. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ukrainischer-vertreter-ukraine-und-usa-ueber-rohstoff-abkommen-einig-2-a5054266.html

Elon Musk wird an Trumps Kabinettstreffen teilnehmen Kategorie: Ausland | 2025-02-25 Am Mittwoch kommt US-Präsident Donald Trump das erste Mal mit seinem gesamten Kabinett zusammen – auch Tech-Milliardär Elon Musk ist zu dem Treffen eingeladen. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/elon-musk-wird-an-trumps-kabinettstreffen-teilnehmen-a5054261.html

Kritische Rohstoffe in der Ukraine: Erdgas, Lithium und Seltene Erden Kategorie: Ausland | 2025-02-25 US-Präsident Donald Trump sagte in Washington, es gebe Bestrebungen, wirtschaftliche Vereinbarungen mit Russland zu treffen. Es geht unter anderem um seltene Erden in der Ukraine. Ein Überblick über die Vorkommen. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/rohstoffe-in-der-ukraine-erdgas-lithium-und-seltene-erden-a5053913.html

Geld für Verteidigung: Der alte Bundestag könnte die Entscheidung noch treffen Kategorie: Deutschland | 2025-02-25 Ein neuer Bundestag ist gewählt – doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das ist die Lage. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/geld-fuer-verteidigung-der-alte-bundestag-koennte-die-entscheidung-treffen-a5053773.html

TICKER Bundestagswahl | SPD-Chef: Merz muss Kurs und Ton deutlich ändern Kategorie: Deutschland | 2025-02-25 Die CDU feiert ihren Sieg, Olaf Scholz räumt seine Niederlage ein. Auf Platz zwei kommt die AfD, gefolgt von SPD und Grünen. FDP und BSW haben es nicht in den Bundestag geschafft. Unser Ticker hält Sie über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ticker-bundestagswahl-kanzler-scholz-will-arbeit-bis-zum-letzten-tag-ordentlich-zu-ende-fuehren-a5049102.html

Verfassungsänderungen schwieriger: Grüne dringen auf Beschlüsse zur Schuldenbremse – im noch amtierenden Bundestag Kategorie: Deutschland | 2025-02-24 Mit 413 Mandaten haben Union, SPD und Grüne künftig keine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Verfassungsänderungen werden schwieriger – daher wollen Grünen-Politiker noch einige Abstimmungen durchboxen. Es geht auch um die Schuldenbremse. Olaf Scholz reagiert zurückhaltend. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verfassungsaenderungen-schwieriger-gruene-dringen-auf-beschluesse-zur-schuldenbremse-im-noch-amtierenden-bundestag-a5051651.html

Marseille: Sprengsätze gegen russisches Konsulat – keine Verletzten Kategorie: Ausland | 2025-02-24 Am dritten Jahrestag des Ukraine-Krieges haben Unbekannte drei selbstgebaute Sprengsätze auf das russische Generalkonsulat in Marseille geworfen. Zwei davon seien explodiert, es habe keine Verletzten gegeben, hieß es. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/marseille-sprengsaetze-gegen-russisches-konsulat-keine-verletzten-a5051929.html

Ukraine-Krieg: EU-Außenbeauftragte Kallas kündigt Treffen mit Rubio in den USA an Kategorie: Ausland | 2025-02-24 Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat angekündigt, dass sie am Dienstag zu Gesprächen in die USA reisen wird, wo sie mit US-Außenminister Marco Rubio zusammentreffen wird. Der Besuch findet vor dem Hintergrund der jüngsten diplomatischen Entwicklungen im Ukraine-Konflikt statt. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/eu-aussenbeauftragte-kallas-kuendigt-treffen-mit-rubio-in-den-usa-an-a5051616.html

Bundespräsident Steinmeier sichert Ukraine weitere Unterstützung Deutschlands zu Kategorie: Ausland | 2025-02-24 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer Videobotschaft die anhaltende Unterstützung Deutschlands für das Land bekräftigt. „Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine“ und würdigte den „Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer“. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/bundespraesident-steinmeier-sichert-ukraine-weitere-unterstuetzung-deutschlands-zu-a5051605.html

Merz siegt, Scholz am Boden: Was das Wahlergebnis bedeutet Kategorie: Deutschland | 2025-02-23 Deutschland hat gewählt und es gibt einen klaren Sieger. Die Regierungsbildung könnte trotzdem schwierig werden. Aber die Zeit drängt. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/merz-siegt-scholz-am-boden-was-das-wahlergebnis-bedeutet-a5050496.html

Großbritannien kündigt „umfangreichstes Sanktionspaket“ gegen Russland an Kategorie: Ausland | 2025-02-23 Die Regierung von Premier Keir Starmer will Russlands Militärapparat „aushöhlen“ und Moskaus Einnahmen verringern, daher kündigte man „das umfangreichste Sanktionspaket gegen Russland seit den ersten Kriegstagen" an. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/grossbritannien-will-sanktionen-gegen-russland-verschaerfen-a5049672.html

Putin kündigt weitere Aufrüstung zur „Verteidigung Russlands“ an Kategorie: Ausland | 2025-02-23 Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte bei einer Feierlichkeit des Kremls, Russland werde unbeirrt weiter aufrüsten. „In einer sich schnell verändernden Welt bleibt unsere Strategie der Verstärkung und Entwicklung unserer Streitkräfte unverändert." https://www.epochtimes.de/politik/ausland/putin-russische-soldaten-in-der-ukraine-verteidigen-russlands-zukunft-a5049914.html

USA mit umstrittenem Ukraine-Vorstoß auch im UN-Sicherheitsrat Kategorie: Ausland | 2025-02-23 Kein Wort von Russlands Angriff auf die Ukraine, keine Rede vom Rückzug der Truppen: Ein diplomatischer Vorstoß der Trump-Regierung sorgt bei den Vereinten Nationen für Aufruhr. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/usa-mit-umstrittenem-ukraine-vorstoss-auch-im-un-sicherheitsrat-a5049603.html

„Gemeinsame Werte“: JD Vance fordert mehr Meinungsfreiheit und Demokratie in Europa Kategorie: Deutschland | 2025-02-22 Der amerikanische Vizepräsident JD Vance hat die militärische Unterstützung der EU erneut an eine Bedingung geknüpft. Bezüglich Meinungsfreiheit und Demokratie müsse man wieder auf einen gemeinsamen Nenner kommen, gab Vance in Washington zu verstehen. Davon werde die künftige Stärke des Bündnisses abhängen. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gemeinsame-werte-jd-vance-fordert-mehr-meinungsfreiheit-und-demokratie-in-europa-a5048462.html

Schwarz-Rot, „Kenia“ oder doch „Deutschlandbündnis“? Es kommt auf die Kleinen an Kategorie: Deutschland | 2025-02-21 Magdeburg, Aschaffenburg, München, das Hickhack um das Zustrombegrenzungsgesetz und die vielen TV-Talkrunden: Keiner der vergangenen Anlässe hat bislang ausgereicht, die Wähler grundlegend zu beeinflussen. Nach wie vor ist unklar, ob es für die Union allein mit der SPD zur Macht reicht – oder ob doch die Stimmen der Grünen notwendig sind. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schwarz-rot-kenia-oder-doch-deutschlandbuendnis-es-kommt-auf-die-kleinen-an-a5048092.html

Hamas übergibt andere Leiche als vereinbart und spricht von einem möglichen Versehen Kategorie: Ausland | 2025-02-21 Israel hat die Identität von zwei Kinderleichen bestätigt, die von der Hamas in Gaza übergeben wurden. Bei einer weiteren Leiche handele es sich jedoch nicht um ihre Mutter. Israel sieht das als Verstoß gegen die Vereinbarung zur Waffenruhe. https://www.epochtimes.de/politik/ausland/hamas-uebergibt-andere-leiche-als-vereinbart-a5047896.html

Europas Antwort auf die Wirtschaftsmächte USA und China Kategorie: Wirtschaft | 2025-02-21 Die EU-Kommission will mit dem „Clean Industrial Deal“ die europäische Wirtschaft ankurbeln und globale Wettbewerbsnachteile ausgleichen. Geplant sind niedrigere Energiepreise, Produktionsquoten für Clean-tech-Produkte und Investitionsanreize. Doch Experten warnen vor bürokratischen Hürden und finanziellen Unsicherheiten. https://www.epochtimes.de/wirtschaft/europas-antwort-auf-die-wirtschaftsmaechte-usa-und-china-a5046186.html

Wehrpflicht, Pflege, Klima: TV-„Schlussrunde“ wird zur Schreirunde Kategorie: Deutschland | 2025-02-21 So viele Teilnehmer saßen in diesem Wahlkampf noch nie im Fernsehstudio zusammen. Es gab auch noch nie so viel Streit und Durcheinandergerede wie in der „Schlussrunde“ von ARD und ZDF. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wehrpflicht-pflege-klima-tv-schlussrunde-wird-zur-schreirunde-a5047802.html

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