Flüchtlinge aus australischen Lagern im Pazifik können in die USA umsiedeln

Flüchtlinge, die in den umstrittenen australischen Lagern in abgelegenen Pazifikregionen gestrandet sind, können nach den Worten des australischen Premierministers Malcolm Turnbull auf ein neues Leben in den USA hoffen.

Das sehe eine Vereinbarung mit den USA vor, sagte Turnbull am Sonntag. Es handele sich um eine einmalige Regelung, eine Wiederholung werde es nicht geben. Vorrang hätten Frauen, Kinder und Familien.

Die australische Regierung steht wegen ihrer restriktiven Asylpolitik seit langem in der Kritik. Flüchtlinge, die per Boot nach Australien zu gelangen versuchen, werden grundsätzlich nicht ins Land gelassen. Stattdessen werden sie in Flüchtlingslager auf der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus oder im Inselstaat Nauru gebracht. Dort müssen sie bleiben, selbst wenn ihr Asylantrag für Australien angenommen wird. Menschenrechtsorganisationen kritisieren immer wieder die Zustände in den Lagern.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR begrüßte Turnbulls Ankündigung und forderte gleichzeitig, auf lange Sicht müsse für sämtliche Insassen der Lager auf Manus und Nauru eine Lösung gefunden werden. Ein Sprecher der Menschenrechtsorganisation Human Rights Law Center kritisierte die Erklärung als zu vage und nenne weder einen Zeitrahmen für die Umsiedlung noch Zahlen.

Turnbull erklärte, in den kommenden Tagen würden Vertreter des US-Heimatschutzministeriums zu Gesprächen über die Abmachung in Australien erwartet. Er konnte jedoch keine Angabe dazu machen, wie viele Flüchtlinge von der Vereinbarung profitieren und ob die nach dem Amtsantritt des künftigen US-Präsidenten Donald Trump Bestand haben wird. Trump hatte während des Wahlkampfs eine härtere Einwanderungspolitik angekündigt, vor allem gegenüber Muslimen. (afp)