US-Regierung in Sorge: Führt China heimlich Atomtests durch?

Das chinesische Regime hat möglicherweise heimlich einen kleinen Atomtest durchgeführt. Sollte dies der Fall sein, hätte es gegen einen internationalen Pakt zum Verbot solcher Tests verstoßen. Das stellt das US-Außenministerium in seinem am 15. April veröffentlichten Bericht 2020 über die internationale Einhaltung der Rüstungskontrollvereinbarungen fest.

Der Befund, über den zuerst das „Wall Street Journal“ berichtete, könnte die bereits angespannten Beziehungen zwischen Washington und Peking weiter beschädigen. Denn die Vereinigten Staaten nehmen bereits den Umgang Chinas mit dem „KPCh-Virus“, allgemein bekannt als das neuartige Coronavirus, unter die Lupe.

Besorgnis gründet auf Chinas Geheimhaltung vor Ausbruch der Corona-Pandemie

Wie „The Epoch Times“ bereits früher berichtete, wussten Beamte der Kommunistischen Partei Chinas, dass das Virus Anfang Dezember in Wuhan aufgetaucht war. Jedoch verschwiegen sie diese lebenswichtige Information und das wahre Ausmaß des Ausbruchs. Es wurden Ärzte eingeschüchtert und diejenigen verhaftet, die vor der Gefahr warnen wollten. Chinas Behörden griffen mittels strenger Zensur ein, um die Berichterstattung und jegliche Erwähnung in den sozialen Medien zu unterbinden.

Obwohl der Bericht des US-Außenministeriums keine konkreten Beweise dafür liefert, dass China gegen das internationale Verbot von Atomtests verstößt, zitiert dieser Maßnahmen, die „Bedenken aufkommen lassen“, dass China sich möglicherweise nicht an den vereinbarten Atomwaffentest-Stopp hält.

Diese Bedenken rühren von einem „hohen Aktivitätsniveau“ her, das China 2019 auf seinem Kernwaffentestgelände Lop Nor aufrechterhalten habe. Regierungsbeamten zufolge könne sich China darauf vorbereiten, den Standort für Tests ganzjährig zu betreiben.

Ständiger Betrieb auf dem chinesischen Kernwaffentestgelände Lop Nor?

Als weitere Warnzeichen wurden im Bericht des US-Außenministeriums Chinas Einsatz von Sprengstoffeinschlusskammern, umfangreiche Evakuierungen am Standort und mangelnde Transparenz genannt. Im Bericht heißt es:

Chinas mögliche Vorbereitung auf den ganzjährigen Betrieb des Testgeländes Lop Nor, die Verwendung von Sprengstoffeinschlusskammern, umfangreiche Grabungsaktivitäten in Lop Nor und mangelnde Transparenz ihrer Atomtestaktivitäten ( …) wecken Bedenken hinsichtlich ihrer Einhaltung des ‚Atomwaffenteststopp‘-Standards, an den sich die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich und Frankreich in ihren jeweiligen Atomwaffentestmoratorien halten.“

Die Aktivitäten werden im Rahmen des Kernwaffenteststopp-Vertrages durch ein internationales Überwachungssystem (International Monitoring System; IMS) kontrolliert. Im US-Bericht wird darauf eingegangen, dass China häufig den Datenfluss von seinen Messstationen zum gemeinsamen Datenzentrum blockiere. Alle Daten des Messnetzes werden in Wien im Internationalen Datenzentrum der Kommission für die Einhaltung des umfassenden Verbots von Nuklearversuchen zusammengeführt, gespeichert und ausgewertet.

Mangelnde Transparenz Chinas hinsichtlich biologischer Kriegsführung

Der Bericht äußert weitere Bedenken über Chinas möglichen Verstoß gegen das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen (BWÜ): China beteilige sich „an biologischen Aktivitäten mit potenzieller Dual-Use-Anwendung“ – arbeite also mit Technologien, die sowohl zu zivilen als auch militärischen Zwecken einsetzbar sind.

Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass „die Vereinigten Staaten aufgrund mangelnder Offenheit und Transparenz Chinas nicht über ausreichende Informationen verfügen, um festzustellen, ob China sein Programm zur Bewertung der biologischen Kriegsführung (BW), wie in Artikel II des Übereinkommens gefordert, eingestellt hat“.

„Die Vereinigten Staaten stellen weiterhin fest, dass die freiwilligen BWÜ-VBM-Erklärungen, die China vorgelegt hat, weder dieses Angriffsprogramm dokumentiert haben, noch dass China das Programm aufgegeben oder die verbleibende biologische Munition in Übereinstimmung mit Artikel II des BWÜ beseitigt hat“, heißt es in dem Bericht.

Vertrag zum Atomwaffenteststopp zwischen USA und China nicht in Kraft getreten

Sämtliche Kernwaffentests mit explosiver Auswirkung wurden 1996 durch den Vertrag über einen umfassenden Atomteststopp verboten. Dieser wurde von China und den USA unterzeichnet und an diesen halten sie sich nach eigenen Angaben. Keines der beiden Länder hat den Vertrag allerdings ratifiziert, sodass das Abkommen deshalb völkerrechtlich nicht in Kraft getreten ist.

Eine Sprecherin der zuständigen Organisation für den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen, welche die Einhaltung des Paktes überprüft, sagte dem „Wall Street Journal“, dass es seit Ende August 2019 keine Unterbrechungen der Datenübertragung von Chinas fünf Sensorstationen gegeben habe.

Zuvor im Jahr 2018 seien die Datenübertragungen unterbrochen worden, sagte sie, aber das sei das Ergebnis des Verhandlungsprozesses zwischen der CTBT-Organisation und dem chinesischen Regime über die Modalitäten der Inbetriebnahme der Stationen [Anm. d. Red.: CTBT steht für den Kernwaffenteststopp-Vertrag; Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty]

Bericht über Chinas jüngste militärische Aktivitäten hat die US-Regierung alarmiert

Der Bericht des Außenministeriums kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem Präsident Donald Trump beabsichtigt, Atomwaffengespräche mit Peking zu führen.

Trump hofft darauf, ein neues Abkommen auszuhandeln, das auch Russland einschließt und alle Atomwaffen abdeckt. Das neue Abkommen würde den neuen START-Vertrag zwischen Washington und Moskau von 2010 ersetzen. Dieser läuft im kommenden Februar aus.

China verfügt schätzungsweise über etwa 300 Atomwaffen. Das Land lehnte den Vorschlag von Trump wiederholt mit dem Argument ab, seine Atomwaffen seien defensiv. Die Waffen stellten keine Bedrohung dar. Doch Pekings militärische Aufrüstung im asiatisch-pazifischen Raum alarmierte die Verbündeten und politische Entscheidungsträger der USA.

Mit Material von Reuters

Das Original erschien in „The Epoch Times“ (deutsche Bearbeitung von pl)
Originalartikel: US Concerned China May Be Conducting Secret Nuclear Tests

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