US-geführte Anti-IS-Koalition setzt Einsatz im Irak aus – Soleimani stand auf der Terrorliste der EU

Die US-geführte internationale Koalition zum Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) setzt ihren Einsatz im Irak vorerst aus. Dies betreffe sowohl die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte als auch den direkten Kampf gegen den IS, teilte die Koalition am Sonntag mit. Die anhaltende Raketenangriffe im Irak schränkten „unsere Fähigkeit ein, mit unseren Partnern zu trainieren und ihre Einsätze“ gegen den IS zu unterstützen.

Am Samstag teilte die Anti-IS-Koalition mit, ihre Truppen in Bagdad und auf einem Flugfeld nördlich der irakischen Hauptstadt seien erneut mit Raketen angegriffen worden. Damit erhöhte sich die Zahl der Raketenangriffe in den vergangenen beiden Monaten auf 13.

An dem Anti-IS-Kampf im Irak ist auch die Bundeswehr beteiligt. Sie hatte die Ausbildung von irakischen Sicherheitskräften angesichts der Lage im Land am Freitagabend ausgesetzt. Betroffen sei das deutsche Einsatzkontingent an den Standorten im nordirakischen Erbil und im zentralirakischen Tadschi, teilte die Bundeswehr mit.

Über eine Wiederaufnahme der Ausbildungsmission werde in enger Abstimmung mit den Verbündeten entschieden, hieß es in der Mitteilung des Verteidigungsministeriums.

Deutschland sprach sich am Samstag für Fortführung aus

Der deutsche Außenminister Heiko Maas sprach sich am Morgen in der „Bild am Sonntag“ noch dafür aus, die Bundeswehrmission im Irak weiter fortzusetzen. Der Kampf gegen den IS „ist und bleibt im deutschen Interesse“, betonte Maas. Die Bundeswehr leiste dafür vor Ort wichtige Ausbildung.

Auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sprach sich für eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak aus: „Der Irak darf nicht im Chaos versinken“, sagte sie nach Angaben ihres Ministeriums am Samstag nach Regierungsberatungen zur Lage im Irak.

Das Land dürfe nicht „unter die Kontrolle von Extremisten geraten“, betonte Kramp-Karrenbauer. Deshalb sei es wichtig, im Kampf gegen den IS nicht nachzulassen.  „Wir werden gemeinsam mit unseren Partnern weiter den IS bekämpfen und Beiträge zur Stabilisierung der Region leisten“, betonte sie.

Demnach wies die Ministerin den Generalinspekteur an, in ständiger Abstimmung mit dem Einsatzführungskommando der Bundeswehr die Sicherheitslage im Irak zu überwachen und den größtmöglichen Schutz des Bundeswehr-Soldaten sicherzustellen.

Soleimani stand auf der Terrorliste der EU

Jede weitere Eskalation müsse vermieden werden, hieß es in der Mitteilung weiter. Dies liege nun vor allem in den Händen der iranischen Führung. Der getötete General Soleimani sei einer der „Hauptverantwortlichen für den Export von Terror und Gewalt mit vielen Toten“ gewesen. Nicht umsonst habe er auf der Terrorliste der EU gestanden.

Zugleich distanzierte sich die Bundesregierung von der Tötung des Al-Kuds-Anführers. „Die Handlungsweise der Vereinigten Staaten erfolgte in der nationalen Verantwortung Washingtons und war nicht Teil der internationalen Koalition gegen den sogenannten Islamischen Staat“, hieß es. Der IS sei noch nicht besiegt.

Die Situation in der Region ist äußerst angespannt seit die USA mit einem gezielten Angriff im Irak den iranischen Top-General Kassem Soleimani getötet haben. (afp)

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