Trumps Wirtschaftspolitik erfolgreicher als Obamas Wirtschaftsregulierung

Bemerkenswert ist im wirtschaftlichen Zusammenhang besonders, dass selbst die New York Times, die kaum eine Gelegenheit auslässt um Präsident Trump und seine Politik schlecht aussehen zu lassen, zugeben musste, dass ihnen die Worte fehlen für die solide Wirtschaftsentwicklung.

In einem Beitrag des Ökonomen Neil Irwing, den die New York Times am 1. Juni veröffentlichte, beschrieb dieser humorvoll, aber nicht ironisch, wie sich die wirtschaftlichen Kenndaten der US-Wirtschaft seit dem Amtsantritt von Donald Trump konstant verbessert haben.

Nicht nur, dass die Arbeitslosenrate konstant sinkt und auch die Arbeitslosigkeit in der afro-amerikanischen Bevölkerungsgruppe und unter den Latinos auf einem historischen Tiefststand ist, auch die Lohnhöhe steigt parallel dazu an. Dank der Steuersenkungsgesetze, die Trump durchgebracht hat, bleibt auch mehr davon bei den Gehaltsempfängern.

OECD: Die Wirtschaft der USA wächst am schnellsten

Das Interessanteste an der derzeitigen Entwicklung ist jedoch, dass es derzeit mehr gemeldete offene Stellen als gemeldete Arbeitsuchende gibt. Dass Qualifikation und Wohnort der Arbeitsuchenden nicht unbedingt mit dem Angebot an Arbeitsstellen übereinstimmen ist klar, aber die Entwicklungsrichtung stimmt positiv und die in den USA traditionell höhere Mobilität der Bevölkerung wird ein übriges tun.

Bemerkenswert auch, dass sich trotz der Außenhandelsturbulenzen keine Zeichen einer Rezession oder steigender Inflation zeigen. Die OECD bescheinigte den USA gerade erst, dass deren Wirtschaft derzeit die am schnellsten wachsende unter den Industrienationen ist.

Nach jüngsten Zahlen der Federal Reserve Bank of Atlanta, liegt das Wirtschaftswachstum im zweiten Quartal von 2018 bei 4,6 Prozent.

Die aktuelle Entwicklung ist ein völlig neuer Trend – und keine sozialistische Wirtschaftspolitik von Obama

Manche Wirtschaftskommentatoren aus den mehrheitlich linksgerichteten Mainstreammedien, die den sozialistischen und linken Ideen der US-Demokraten nahe stehen, schrieben in letzter Zeit vermehrt Artikel, die in der positiven Wirtschaftsentwicklung die Fortführung eines unter Obama begonnenen Trends sehen.

Das in Wirtschaftskreisen hochangesehene Wall Street Journal antwortete darauf in einem Artikel vom 7. Juni unter dem Titel „Jetzt ist es Trumps Wirtschaft“ („It’s Trump’s Economy Now“), verfasst von Arthur Laffer and Stephen Moore, Ökonomen und Wissenschaftler mit konservativer Sichtweise auf die Wirtschaft.

Für sie ist der positive Trend keine Fortführung, sondern ein neuer und besserer Trend. Trump setzte im Bereich der Wirtschaft seit seinem Amtsantritt Maßnahmen durch, die genau das Gegenteil der sozialistischen Wirtschaftspolitik Obamas waren.

Sie leugneten nicht, dass es auch unter Obama seit 2008 einen Trend zur Erholung der Wirtschaft gab, doch er war der langsamste und durch zahlreiche Regulierungen und hohe Steuern „gebremsteste“ seit der Depression der 1930er Jahre. Das Fazit war, dass sich die Wirtschaft nicht wegen, sondern trotz Obama erholt hatte.

Präsident Trump, Sie helfen der Wirtschaft dadurch, dass Sie sie nicht behindern

Zum selben Schluss kommt auch der „Washington Examiner“ wenn er schreibt: “President Trump, you help the economy by getting out of the way“,

Präsident Trump, Sie helfen der Wirtschaft dadurch, dass Sie sie nicht behindern

Sie folgern, man solle vielleicht nicht so sehr auf die Theorien von Nobelpreisträgern wie Paul Krugman (Kolumnist für Wirtschaft bei der New York Times) hören, die Regulierung predigen, sondern darauf achten, wann und wo die Realwirtschaft investiert.

Wenn man ihr die notwendigen Freiheiten lässt und nicht mit Bürokratie erstickt, kann sie ihr volles Potential entfalten, Jobs schaffen und dadurch allen dienen.

Die fehlende Einsicht der sozialistisch geprägten Wirtschaftspolitiker, die bei den US-Demokraten die Leitlinie vorgeben, könnte die Demokraten im November viele Stimmen kosten, die sie bräuchten, um eine Mehrheit im Senat zu erringen.

Immer mehr Einwohner und Firmen verlassen die durch Demokraten regierten Bundesstaaten, die sich zwar durch hohe lokale Steuern und Abgaben und viele bürokratische Hindernisse auszeichnen, deren Infrastruktur aber oft in einem schlechteren Zustand ist, als die der republikanisch regierten Staaten.

Diese erheben zwar weniger lokale Steuern, gehen damit aber meistens effektiver um.

Kalifornien – Vom Sonnenschein zum verrotteten Staat

Das extremste Beispiel ist derzeit Kalifornien. Mit einem demokratischen Gouverneur und extrem hohen Abgabenlasten hat dieser Staat ein stetig wachsendes Problem mit Obdachlosigkeit, weil sich Normalverdiener kaum noch die hohen Wohnkosten und Abgaben auf Wohneigentum leisten können.

Außerdem gibt es ein enormes Kriminalitätsproblem mit den aus Mexiko und Mittelamerika eingesickerten Mafiabanden, die nicht konsequent abgeschoben werden. Diese werden, nachdem die Demokraten in Kalifornien ein Sanctuary Law verabschiedet haben, sogar auch noch vor dem Zugriff von Bundesagenten geschützt, indem die lokalen Polizeibehörden „entpflichtet“ wurden, der Einwanderungsbehörde zu helfen. Verkauft wird das allerdings als „Schutzmaßnahme“ für die vor Armut geflohenen Menschen.

Aber nicht nur die Flüchtlingspolitik der Demokraten erinnert an bestimmte Erscheinungen in Europa. Trotz exorbitant hoher Steuereinnahmen schafft es Kalifornien noch nicht einmal, sein marodes Wasserleitungsnetz instand zu setzen.

Stattdessen wird den Bewohnern mancher Städte vorgeschrieben, wieviel Wasser sie maximal verbrauchen dürfen. Dabei gehen Milliarden Liter Wasser durch das schon jahrelang defekte Leitungssystem verloren.

Nach jüngsten Erhebungen planen über 40 Prozent der Einwohner Kaliforniens, den Staat zu verlassen, wenn sich dort nichts ändert. Die meisten der Abwanderungswilligen wollen in republikanisch regierte Staaten wechseln. In Deutschland hieß das seinerzeit „Abstimmung mit den Füßen.“