Trump triumphiert: „Strafzoll funktioniert, alle kommen nach Washington zu Verhandlungen“

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag getwittert, dass die von den US-Behörden verordnete Strafzoll-Politik funktioniere und andere Länder wieder an den Verhandlungstisch bringe.

„Das hätte schon vor vielen Jahren passieren sollen, aber wie das Sprichwort sagt: besser spät, als nie“, schrieb er.

Am Mittwoch war EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu Besuch im Weißen Haus.

Countries that have treated us unfairly on trade for years are all coming to Washington to negotiate. This should have taken place many years ago but,
as the saying goes, better late than never!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 24, 2018

Auf dem G7-Gipfel Anfang Juni schlug Trump „Nullzoll“ zwischen den sieben Ländern vor. Auf dem Treffen der G20-Finanzminister und Notenbankchefs, das am 22. Juli endete, betonte US-Finanzminister Steven Mnuchin den Vorschlag von Trump, die G7-Verbündeten sollten Handelshemmnisse zwischen den Ländern beseitigen.

Letzte Woche unterzeichneten die EU und Japan ein Freihandelsabkommen, das zu einer der größten Freihandelszonen der Welt mit einer Gesamtbevölkerung von 600 Millionen Menschen und einem Drittel des Welthandels führte.

Mnuchin sagte, die US-Regierung sei bereit, Handelsabkommen mit der EU und Japan zu unterzeichnen, um den Markt zu öffnen und „echten“ Freihandel zu ermöglichen.

Darüber hinaus hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) seit Beginn des US-China-Handelskrieges der EU häufig Avancen gemacht und Großaufträge erteilt. Aber auf dem China-Europa-Gipfel letzte Woche hat Europa Peking erneut eine höfliche Absage gegeben. Laut EU seien die Vereinigten Staaten „ein wichtiger politischer und wirtschaftlicher Partner“. Zudem verlangte die Union auch, dass der chinesisch-europäische Handel ein „Gleichwertigkeit“ erreiche.

Strafzoll als Instrument im Handelskrieg

Trump twitterte am Dienstag: Strafzölle seien ein gutes Werkzeug, um Verhandlungen für bessere Handelsabkommen in Gang zu setzen.

„Zoll ist das Wirksamste! Länder, die ungerecht mit den USA umgehen, [hiermit meinte er China] verhandeln entweder im Rahmen von Handelsverhandlungen oder sind von Zöllen betroffen. So einfach ist das! Denken Sie daran, dass wir die „Spardose“ sind, die beraubt wird. Alles wird besser werden!,“ schrieb Trump in seinem Tweet.

Am 8. März führten die Vereinigten Staaten nationale Strafzölle von 25 % und 10 % auf importierte Stahl- und Aluminiummaterialien gemäß Artikel 232 des Handelsausdehnungsgesetzes von 1962 ein. Die Stahl- und Aluminiumsteuer ist in zwei Stufen unterteilt – diese Steuern sind am 23. März und 1. Juni in Kraft getreten.

Am 6. Juli führten die USA gemäß Artikel 301 des Handelsgesetzes von 1974 einen Zollsatz von 25 % auf chinesische Einfuhren im Wert von 34 Mrd. USD ein. Darüber hinaus überprüfen die Vereinigten Staaten zu Zeit eine Liste mit weiteren chinesischen Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar.

Hauptwirtschaftsberater des Weißen Hauses Larry Kudlow sagte letzte Woche, dass ihm die Zölle nicht gefallen würden. Es glaube aber, dass Zölle wirksam seien, um den Handelswettbewerb fairer zu gestallten.

Der Chef-Wirtschaftskritiker Ye Weiping vom Wall Street Journal veröffentlichte am Freitag einen Artikel und dem er schrieb: „Von der zollrevitalisierenden Stahlproduktion bis zum Veto gegen chinesische Technologieinvestitionen, hat Präsident Trump die US-Wirtschaftspolitik in eine neue Richtung geführt.“ (zy)