Treffen in Teheran entscheidet über Schicksal von Idlib

Ob es zur gefürchteten Offensive der syrischen Regierung auf die Islamisten-Hochburg Idlib und damit zu einer humanitären Katastrophe kommt, könnte sich ab Mittag bei einem Dreiergipfel von Russland, Iran und Türkei in Teheran entscheiden.

Die Türkei ist als Schutzmacht der Islamisten dabei, Russland und der Iran als Verbündete der syrischen Regierung. Vor dem Gipfel hatten die UN und viele Regierungschefs eindringlich vor einem Blutbad gewarnt, sollte Syrien seine Offensive durchziehen. In Idlib leben neben Islamisten auch rund drei Millionen Zivilisten, darunter laut UN mehr als eine Million Kinder.

Der iranische Parlamentschef Ali Laridschani hatte am Donnerstag gesagt, er erwarte von dem Syriengipfel eine Entscheidung zu Idlib. Die Präsidenten Wladimir Putin, Hassan Ruhani und Recep Tayyip Erdogan schauen allerdings von äußerst unterschiedlichen Blickwinkeln auf den Konflikt. Die Türkei, die sich für den Gipfel stark gemacht hatte, will die Offensive verhindern. Die Provinz Idlib grenzt an türkisches Staatsgebiet. Die Türkei befürchtet, dass Hunderttausende syrische Flüchtlinge Richtung Türkei fliehen könnten. Das Land beherbergt schon mehr als drei Millionen Flüchtlinge.

Der Iran wiederum befürwortet einen Angriff auf Idlib. „Ohne eine Säuberung Idlibs von Terroristen wäre der Friedens- und Wiederaufbauprozess Syriens nicht möglich“, sagt Außenminister Mohamed Dschawad Sarif. Es müssten aber Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten getroffen werden.

Russland hat in den vergangenen Tagen immer wieder betont, dass bestimmte Terroristen aus Idlib vertrieben werden müssten. Das Militär hat vor einigen Tagen mit Luftangriffen begonnen, die es am Donnerstag fortsetzte. Es hat an der syrischen Küste im östlichen Mittelmeer eine starke Flotte zusammengezogen.

Unklar ist auch, ob das Format dabei hilft, die Probleme im Detail zu besprechen. In Teheran sah es kurz vor dem Gipfel so aus, als könnte das Treffen der Präsidenten am Freitagmittag nur eine Stunde dauern. Danach gebe es eine Pressekonferenz und bilaterale Treffen bis zum Nachmittag.

Der angesehen arabischen Tageszeitung „Al-Hayat“ zufolge ist aber sowieso schon alles ausgemacht. Sie meldete am Donnerstag unter Berufung auf syrische Oppositionskreise, Russland und die Türkei hätten schon eine Einigung zu Idlib erzielt. Demnach soll die Türkei dort die Aufgabe übernehmen, Terrororganisationen zu bekämpfen und dafür ausreichend Zeit bekommen.

Die EU-Staaten im UN-Sicherheitsrat riefen Russland und den Iran dazu auf, bei ihren Gesprächen die bisher vereinbarte Waffenruhe aufrechtzuerhalten. Eine militärische Eskalation im Nordwesten des Kriegslandes könne „katastrophale humanitäre Folgen für die Zivilbevölkerung“ haben, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung Großbritanniens, Frankreichs, Schwedens, Polens und der Niederlande vom Donnerstag. Auch Deutschland, Belgien und Italien, die kürzlich im Rat saßen oder bald sitzen werden, zeichneten die Erklärung mit.

Die Vertreter der acht EU-Staaten wollten am Freitag parallel zum Syrien-Treffen in Teheran ein Treffen mit Vertretern der syrischen Opposition in New York abhalten. Dabei solle ihnen eine „Plattform und eine Stimme innerhalb der UN“ gegeben werden, um zu erklären, wie eine humanitäre Katastrophe in Idlib ihrer Meinung nach verhindert werden kann. (dpa/so)