Rettung des Atomabkommens: Iran fordert von Maas Ergebnisse

Einen Tag vor dem Iran-Besuch von Bundesaußenminister Heiko Maas macht die Regierung in Teheran Druck auf Deutschland. Außenminister Mohamed Dschawad Sarif fordert Ergebnisse zur Rettung des Atomabkommens und will sich nicht mit Erklärungen für die Schwierigkeiten zufrieden geben.

„Beim Atomabkommen sind Ergebnisse wichtig und was genau die Vertragspartner für die Rettung des Deals erreicht haben“, sagte Sarif am Sonntag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA. Das erwarte er auch beim Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen am Montag in Teheran. „Nicht, dass da wieder gesagt wird, wir haben es versucht, aber es ging nicht.“

Das Atomabkommen von 2015 räumt dem Iran im Gegenzug zum kontrollierten Verzicht auf Atomwaffen ein Recht auf ein ziviles Atomprogramm ein und sieht die Aufhebung lähmender Wirtschaftssanktionen vor. Die USA sind vor einem Jahr aus dem Abkommen ausgestiegen, die Bundesregierung will es retten. Seitdem nehmen die Spannungen mit Teheran immer weiter zu.

Sarif sagte, Deutschland und die weiteren Vertragspartner – China, Frankreich, Großbritannien und Russland – seien verpflichtet, das Abkommen umzusetzen. Dies beinhalte auch die Normalisierung der Handelsbeziehungen Irans mit dem Ausland. „Die Vertragspartner müssen nun nur klarstellen, wie weit sie das geschafft haben“, verlangte er.

Der Iran fordert von diesen Staaten eine vertragsgerechte Umsetzung des Abkommens, die dem Iran Außenhandel ermöglicht. Sonst will Teheran bis Anfang Juli zumindest teilweise aus dem Vertragswerk aussteigen.

Die vom EU-Trio gegründete Zweckgesellschaft Instex – die Handelsbeziehungen mit dem Iran trotz der US-Sanktionen ermöglichen soll – konnte ihr Ziel bisher nicht erreichen. Das Hauptproblem ist, dass besonders internationale Banken aus Angst vor US-Strafen keine Wirtschaftsprojekte mit dem Iran finanzieren wollen. (dpa)