Ratingagentur stuft Südafrika auf Ramschniveau herunter – Staatschef Zuma entließ seinen Finanzminister

Die Ratingagentur Standard & Poor’s hat als Reaktion auf die Kabinettsumbildung in Südafrika die Kreditwürdigkeit des Landes auf Ramschniveau herabgestuft. Die Bonität sei von BBB- um einen Punkt auf BB+ gesenkt worden, teilte S&P am Montag mit. Nach Einschätzung der Ratingagentur kommt Südafrika damit nicht mehr als sichere Geldanlage in Frage.

Die von Staatschef Jacob Zuma angeordneten Änderungen in der Regierung gefährdeten das Wirtschaftswachstum und die Fiskalpolitik, erklärte S&P. Der Wert der südafrikanischen Währung Rand verlor daraufhin am Montagabend um zwei Prozent gegenüber dem Dollar, nachdem der Werteverlust seit Freitag bereits fünf Prozent ausgemacht hatte.

Entlassung des Finanzministers – er wollte Haushaltsdisziplin

Zuma hatte in der Nacht zum Freitag die Entlassung seines Finanzministers Pravin Gordhan und neun weiterer Kabinettsmitglieder bekannt gegeben. Hintergrund für Gordhans Entlassung war ein Machtkampf mit Zuma. Zuletzt hatten sich beide unter anderem über eine Begrenzung der Staatsausgaben gestritten.

Pravin Gordhan setzte sich zuletzt vehement für mehr Haushaltsdisziplin und gegen Korruption ein.

Mehrere Minister unterstützten Finanzminister Gordhan in seinem Konflikt mit Zuma. Auch internationale Investoren hatte er auf seiner Seite.

Opposition kündigt Misstrauensantrag gegen Zuma an

Als Nachfolger von Gordhan nominierte Zuma den bisherigen Innenminister Malusi Gigaba, der als einer seiner Getreuen gilt. Auch bei den anderen Neubesetzungen handelt es sich größtenteils um Zuma-Vertraute.

Die Opposition kündigte am Montagnachmittag einen Misstrauensantrag gegen Zuma im Parlament an. Oppositionsführer Mmusi Maimane von der Demokratischen Allianz (DA) kündigte in Johannesburg an, der Opposition sei es ernst damit. Sie arbeite für Zumas Abgang.

An der Pressekonferenz nahmen vier weitere Oppositionsparteien teil, darunter die Kämpfer für wirtschaftliche Freiheit (EFF) des ehemaligen Chefs der ANC-Jugend Julius Malema.

Zuma hat seit dem vergangenen Jahr schon mehrere Misstrauensvoten überstanden. Sein ANC verfügt im Parlament mit 249 von 400 Sitzen über eine komfortable Mehrheit. Diesmal könnte es für ihn aber enger werden als bisher. (afp)